Regulierung

Regulierung ist die staatliche Wirtschaftsaufsicht derjenigen Wettbewerbsmärkte, die von monopolartig verteilten Infrastrukturen gelenkt werden.

In Deutschland zählen zu diesen sogenannten regulierten Industrien beispielsweise die Telekommunikationsbranche, die Energiewirtschaft oder das Gesundheits- und Eisenbahnwesen. Seit der zunehmenden Privatisierung etwa bei der Deutschen Post oder der Deutschen Bahn werden Leitungsfunktionen nicht mehr durch die öffentliche Hand wahrgenommen. Aufgrund des öffentlichen Interesses bedarf es aber weiterhin einer staatlichen Kontrolle.

Das Regulierungsrecht ist dabei kein eigenes Rechtsgebiet, sondern eine Schnittstelle von rechtlichen, technischen, wirtschaftlichen und politischen Fragestellungen, die vor allem durch die Klima- und Ressourcenwende zuletzt immer häufiger im Energie- und Infrastruktursegment auftreten. Ziel der staatlichen Regulierung ist die Sicherung des Wettbewerbs und die Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit der Allgemeinheit.

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