Asien: Deutsche Rechtsabteilungen vor Ort

Ankunft Fernost

Immer mehr deutsche Firmen bauen in China Anwaltsteams auf. 
Zwar profitieren davon meist nur einheimische Absolventen, während deutsche Unternehmensjuristen häufig befristet nach Peking und Schanghai kommen. Zurück in der Heimat können sie jedoch mit den praktischen Erfahrungen wuchern. (Von Astrid Jatzkowski, aus azur 2/2013)

Als ich zum ersten Mal hierher kam, war ein Jurastudium in China eine Verlegenheits­lösung“, erinnert sich Dr. Anne Daentzer. Das war 1991 und sie kam aus Passau nach Schanghai. In Schanghai ist die 47-Jährige jetzt wieder, seit 2007 als Leiterin des kleinen asiatischen Rechtsteams des Mainzer Glasherstellers Schott AG.

Juristen galten in den 1990er-Jahren in China nicht viel. Erst in den 1970er-Jahren hatte das Land überhaupt damit begonnen, einen Rechtsanwaltsstand aufzubauen. Heute zählt die chinesische Kammer gut 250.000 Mitglieder, was in Anbetracht einer Bevölkerung von 1,3 Milliarden noch immer wenig ist. Die Zahl der Unternehmensjuristen ist – wie auch in Deutschland – nicht bekannt. Seit Daentzers letztem Aufenthalt in China hat sich die juristische Landschaft dramatisch verändert, das Ansehen der juristischen Zunft ist deutlich gestiegen. Kenntnisse des chinesischen Rechts sowie der Kultur und Sprache sind weltweit sehr gefragt.

Gute Vorbereitung

Über 20 Jahre vor Ort: Anne Daentzer ist bei der Schott AG von Schanghai aus juristisch für ganz Asien zuständig.

Auf ihr Studium in Schanghai hatte sich Anne ­Daentzer gut vorbereitet. Schon ab dem ersten Semester in Passau lernte sie fachspezifisch die Sprache. Eine wichtige Voraussetzung, um das Studium vor Ort überhaupt meistern zu können. Ihre Sprachkenntnisse nützen ihr bis heute. Kann sie etwa Verträge in chinesischer Sprache doch zumindest lesen. Von Perfektion, räumt sie ein, ist sie allerdings ein gutes Stück entfernt.

„Niemand sollte für länger nach China gehen wollen, ohne vorher eine gewisse Zeit in dem Land verbracht zu haben“, empfiehlt sie. Auch wenn China in den vergangenen Jahrzehnten eine gewaltige wirtschaftliche Aufholjagd gestartet hat, sind Kultur (1×1 des guten Benehmens), Alltag und System gewöhnungsbedürftig.

Studium als Einstieg

Es gibt inzwischen jedoch eine Reihe von Möglich­keiten, sich einen ersten Eindruck zu verschaffen, vor allem durch Studienaufenthalte. So bauen mit dem politischen und wirtschaftlichen Bedeutungszuwachs Chinas die deutschen Hochschulen ihr Studien­angebot aus. Sie bieten inzwischen vielfältige eigene Lehrveranstaltungen mit China-Bezug oder schicken immer häufiger Studenten an chinesische Kooperations-Universitäten (Jurastudium mit Asienbezug).

Neu ist die Zusammenarbeit deutscher und chinesischer Universitäten allerdings nicht. Daentzer kam seinerzeit auch über ihre Hochschule und mit einem Wirtschaftsstipendium nach China. Die Universität Passau unterhielt damals schon eine Kooperation mit der Ostchina-Hochschule für Politik und Recht in Schanghai. Diese Zusammenarbeit besteht bis heute, für Jura gibt es zudem eine Kooperation mit der Foreign Studies University in Peking.

(Fortsetzung)

Wer als Ausländer eine Zeitlang in China studiert, von dem wird erwartet, dass er auf dem Campus wohnt. Überwiegend wird das Zimmer mit einem anderen Studenten geteilt. Doch auch im Referendariat gibt es Möglichkeiten, sich Einblick in das Riesenreich zu verschaffen. Verschiedene Kanzleien und Unternehmen bieten Gelegenheit für eine Auslandsstage. Immerhin sitzen, so Schätzungen, mehr als 5.000 deutsche Unternehmen in China (China in Zahlen). Und jedenfalls die größeren unter ihnen haben längst lokale Rechtsteams ­aufgebaut, in denen ein Praktikum oder eine Stage ­möglich sein kann. Um einen Platz zu ergattern, ist jedoch ­Eigeninitiative gefragt. Angebote finden sich etwa auf der Website der Deutschen Außenhandelskammern (AHK). Auch die direkte Anfrage bei einzelnen Unternehmen kann sich lohnen. Grundvoraussetzung ist ­gutes Englisch. Gern gesehen sind auch Chinesischkennt­­nis­se.

Hongkong ist ein mögliches Ziel

Die meisten Unternehmen sitzen in Peking oder Schanghai. Hongkong ist ein weiteres mögliches Ziel, doch sollte man sich bewusst sein, dass die Lebenshaltungskosten dort astromisch hoch sind. Die chinesische Sonderwirtschaftszone Hongkong zählt zu den zehn teuersten Städten weltweit. Und ein finanzieller Ausgleich in voller Höhe ist von den Arbeitgebern nicht unbedingt zu erwarten.
Auch abseits von Hongkong ist ein Arbeitsaufenthalt in China nicht ganz unkompliziert: Es muss ein Visum her, das unter Umständen auch noch in China verlängert werden muss. Letzteres ist ohne Sprachkenntnisse kaum zu bewerkstelligen, so dass entweder der Arbeitgeber helfen oder aber eine Agentur eingeschaltet werden muss.

Gewöhnungsbedürftige Umstände

Unterkünfte, auch als sogenannter Homestay bei privaten Vermietern, und WGs für Expats, also Ausländer, die eine Zeitlang in China arbeiten, gibt es. Doch wäre es ein Irrglaube anzunehmen, diese seien für einen Bruchteil der deutschen Mietkosten zu haben. Natürlich sind die Durchschnittseinkommen in China ­niedriger als in Deutschland und daher gibt es auch unschlagbar günstige Zimmer – die Frage ist nur, ob es ‚Langnasen‘ dort ein paar Monate aushalten. Auch hier hilft im Idealfall der Arbeitgeber. Kurz: Der Weg nach China kann mühselig sein. Daher rät Anne ­Daentzer, Geld und Zeit nicht blind zu investieren.

Wer sich die Mühe macht, erlebt jedoch ein Rechtssystem, das in weiten Teilen noch im Entstehen ist. Vieles hat sich dank der wirtschaftlichen Öffnung ­Chinas in den vergangenen Jahren bereits gebessert. „Immerhin sind die Richter inzwischen tatsächlich ausgebildete Juristen“, sagt Daentzer.

(Fortsetzung)

Die Probleme, die die Unternehmensjuristen tagtäglich beschäftigen, haben allerdings nicht primär etwas mit den Gerichten zu tun. Sie sind wesentlich handfester, und hängen weitaus seltener, als man nach den Schlagzeilen in deutschen Medien erwarten würde, mit politischem Protektionismus, Korruption, Zensur oder dem Abschöpfen technischen Know-hows zusammen. Vielmehr ist es der Behörden­dschungel des Riesenreichs, der deutschen Syndikusjuristen im täglichen Arbeitsleben die meisten Kopfschmerzen bereitet.

China-Rückkehrer: Rainer Bischof leitete bis Ende 2011 das Rechtsteam von Robert Bosch in Peking.

„Manchmal fühlt man sich wie bei Kafka“, sagt Rainer Bischof (48), der bis Ende 2011 die Rechtsabteilung von Robert Bosch in Schanghai leitete. So oder so ähnlich klingen viele juristische Expats in China. „China passt sich juristisch sehr schnell an. Auf vielen Gebieten gibt es aber erhebliche Unsicherheit, wie die neuen Gesetze tatsächlich umgesetzt werden“, sagt auch René von Samson-Himmelstjerna. Der 46-Jährige ist seit 1998 bei Daimler und ging für den Autobauer Ende 2011 nach Peking.

Ausufernde Bürokratie

Fast alles, was ein Unternehmen tut, muss von einer Behörde genehmigt werden, oft auf Basis interpretierbarer und gelegentlich lückenhafter Rechtsgrundlagen. So gibt es zahlreiche Auffangklauseln, die Geschäftsaktivitäten verbieten oder die Voraussetzungen für Aktivitäten im Unklaren lassen, wenn sie den Staats­interessen zuwider laufen könnten. Was genau das bedeutet, ist Auslegungssache. „Jede Behörde hat ihre eigene Praxis und verlangt andere Unterlagen, um einen Vorgang zu genehmigen“, sagt Bischof. Ein anderer chinaerfahrener Unternehmensjurist spricht von „vielen kleinen Königreichen, die sich gegenseitig Konkurrenz machen“.

In Bischofs Amtszeit in China fiel auch der Bau der neuen chinesischen Zentrale von Bosch, ein Mammutprojekt, das erst Ende 2013 abgeschlossen sein wird. Rund 2.500 Mitarbeiter werden dort künftig arbeiten. Der Bau bedurfte einer schier unendlichen Zahl an Genehmigungen. „Nicht zu klären war dann aber, ob ein Umzug der Mitarbeiter schon vor Erledigung aller Einzelgenehmigungen legal war oder nicht“, erinnert sich Bischof.

Vertrauen, nicht Korruption

Dann hilft nur eines: das Gespräch mit der Behörde suchen, auch wenn das sehr viel Zeit fressen kann. Auch Bischof hat sein Umzugsproblem direkt mit den Behörden erörtert und sich in Abstimmung mit ihnen an das gehalten, was „gängige Praxis“ war.
Bosch verzichtet bei derartigen Gesprächen meist auf lokale Vermittler. Dort, wo der Konzern schon länger ansässig ist, sind die Kontakte zwischen Behörden und Bosch-Mitarbeitern gefestigt. „Oft erreicht man bei den Behörden mehr, wenn man sich eines Mittlers, oft eines Anwalts, bedient“, sagt hingegen Samson-Himmel­stjerna von Daimler. Es gehe um Vertrauen, nicht Korruption, stellt der Daimler-Anwalt klar.

(Fortsetzung)

„Es ist eine enorme Herausforderung, sich als Europäer daran zu gewöhnen, dass Netzwerke erst einmal nichts Unanständiges sind“, so Samson-Himmelstjerna und nennt ein weiteres Beispiel: Daimler ist – wie auch andere produzierende Unternehmen – gelegentlich mit etwas überemotionalen Endverbrauchern konfrontiert, die das Produkt, mit dem sie nicht glücklich sind, öffentlichkeitswirksam vors Werkstor schleppen, ein paar Mitstreiter zusammentrommeln und eine Mini-Demo veranstalten. „Es gibt auch in China Gesetze, die es zulassen, derartige Aktionen zu beenden“, sagt Samson. Wichtiger als das Gesetz ist aber, wie das Verhältnis zwischen Unternehmen und örtlicher Polizei ist. Auch hier gilt: Es geht um die Beziehung, nicht darum, dass Geld fließt.

„Man kommt in China ohne Schmiergeld aus – es dauert dann nur unter Umständen etwas länger“, sagt auch Bischof. Und manchmal reicht zur Lösung des Problems, wenn der lokale Geschäftsführer sich mit dem relevanten Parteifunktionär zum Tee trifft.

Kampf gegen Korruption

Gerade letzteres dürfte künftig vielleicht sogar noch erfolgversprechender sein, wenn die chinesische Regierung bei ihrem Kampf gegen Korruption konsequent bleibt. Noch sind sich viele Beobachter nicht ganz sicher, ob die aktuellen, medienwirksam betriebenen Prozesse gegen hochrangige Parteifunktionäre tatsächlich ernst gemeinte Korruptionsbekämpfung oder aber doch vor allem ein Mittel sind, um politische Gegner kaltzustellen.

Erst vor Kurzem traf es auch den US-amerikanischen Pharmariesen GlaxoSmithKlein: Ihm wurde vorgeworfen, chinesische Ärzte und Beamte bestochen zu haben. Das Unternehmen zeigte sich reumütig. Es wäre unfair zu sagen, diese Vorfälle seien ein spezifisch chinesisches Problem: Die kleinen Aufmerksamkeiten von Pharmakonzernen für Ärzte waren auch in Deutschland Gegenstand höchstrichterlicher Rechtsprechung.

Genau hinsehen

Dass die Zentralregierung nicht nur gegen aus­ländische Konzerne vorgeht, zeigte sich im Juli. Da berichtete die Nachrichtenagentur Xinhua, dass ­gegen eines der größten Staatsunternehmen, die ­China Resources Holding, ermittelt wird. Der Konzern ist in den Bereichen Energie, Immobilien und Medizin tätig. Zudem verkündete die Regierung ein Verbot zum Bau neuer Behörden-Prachtbauten. Das Verbot jedenfalls ist ein Signal, dass gegen persönliche Profilierungssucht und Bereicherung seitens einiger Provinzfürsten vorgegangen wird.

Wie mit den Behörden ist auch der Umgang mit chinesischen Geschäftspartnern vor allem von einem Aspekt geprägt: der Beziehung zueinander. So nutzt etwa Anne Daentzer durchaus lokale Anwälte, um die Beziehung zu einem künftigen Geschäftspartner aufzubauen. Und diese Anwälte haben noch einen anderen Vorteil: „Es ist nicht ungewöhnlich, dass chinesische Privatunternehmen zwei Bücher führen. An die kommen aber nur chinesische Anwälte heran, keine westlichen.“ Und so dauern auch dank dieser kreativen Bilanzbuchhaltung Prüfungen und Vertragsverhandlungen ihre Zeit, weil das Vertrauen erst aufgebaut werden muss.

(Fortsetzung)

Daentzer sieht die wahren Problem aber erst viel später auftreten: „Der Spaß für die Unternehmens­juristen beginnt bei Joint Ventures nach dem Vertragsabschluss.“ Das Zusammenwachsen der Partnerschaft ist entscheidend. Denn sind die Beziehungen später einmal gestört, ist der einst mühsam ausgehandelte Vertrag kaum das Papier wert, auf dem er steht. Zudem hat die Zivilgerichtsbarkeit in China noch nicht durchgängig die nötige Kompetenz und Unabhängigkeit, so dass die Durchsetzung der Rechte schwierig sein kann.

Dies gilt umso mehr, als dass der Zugang zu chinesischen Urteilen, die herangezogen werden könnten, nach wie vor problematisch ist. Zwar gibt es erste ­Entscheidungen, die dem Präzedenzfall-System des anglo-­amerikanischen Rechtsraums nahekommen, doch betreffen die bislang eher weniger wirtschaftlich relevante Sachverhalte.

Keine konsistente Rechtsprechung

Von einer halbwegs konsistenten Rechtsprechung kann bislang kaum die Rede sein. Daentzer nutzt, um sich zu informieren, Kanzlei-Newsletter oder die Unterstützung der Deutschen und Europäischen Handelskammern. Beide werden von den Chinesen bei Gesetzesvorhaben, die für ausländische Unternehmen relevant sind, im Vorfeld oft konsultiert.

An vielen Stellen jedoch ist ein Fortschritt bereits sichtbar. So wird das gerade einmal rund fünf Jahre alte Kartellrecht allmählich auch durchgesetzt. Und zwar nicht, wie von vielen befürchtet, nur gegenüber ausländischen Unternehmen: „Erst kürzlich haben zwei große staatseigene Alkoholproduzenten eine ordentliche Kartellstrafe kassiert“, berichtet Samson-Himmelstjerna.

Aufgabe: Vermittlung

Für deutsche Juristen ist es zudem angenehm, dass die juristischen Grundstrukturen denen in Deutschland in vielen Fällen ähnlich sind. Bislang ­jedenfalls setzt China auf die Entwicklung eines Rechtssystems, das dem in Kontinentaleuropa sehr viel näher ist als dem ‚Case Law‘ des anglo-amerikanischen Rechtsraums. Das erleichtert die Arbeit deutscher Juristen vor Ort.

Die Aufgabe der Expats bewegt sich aber eher im Bereich der Vermittlung. Sie sind das Bindeglied zwischen dem chinesischen Vertrieb und der Rechtsabteilung, zwischen der deutschen Zentrale und chinesischen Tochter oder zwischen Unternehmen und chinesischen Behörde. Ihr Job ist es also auch, die in den meisten Unternehmen weltweit geltenden ­Compliance-Grundsätze zu vermitteln. „Chinesische Mitarbeiter haben oft keine Erfahrung im Umgang mit Juristen. Es dauert eine Weile, das Vertrauen zu gewinnen“, sagt Daentzer.

(Fortsetzung)

Wer als deutscher Jurist in ein Unternehmen nach China will, ist vor Ort harter Konkurrenz ausgesetzt, denn die Qualität der chinesischen Absolventen wird immer besser. Nicht nur, dass es inzwischen eine ­Reihe juristischer Fakultäten gibt, die eine ausgezeichnete Ausbildung bieten. Gleichzeitig nimmt auch die Zahl der chinesischen Juristen zu, die Berufserfahrung auf internationalem Parkett gesammelt haben. Genau diese Qualifikation ist es, die die meisten ausländischen Unternehmen und auch die expandierenden chinesischen und internationalen Kanzleien suchen. Und so wandelt sich auch der Arbeitsmarkt für die Expats.

In vielen deutschen Unternehmen ist es Politik, ­lokale Rechtsteams unter eine lokale Leitung zu stellen. Bei Bosch zum Beispiel liegt die Verantwortung für das chinesische Inhouse-Team heute in Händen chinesischer Juristen. Bischofs Nachfolger bei Bosch in Schanghai ist David Du. Er ist seit Jahren in dem Unternehmen und hat auch einige Zeit in der Stuttgarter Zentrale verbracht.

Wettbewerb um gute Anwälte

Für chinesische Juristen werden internationale Unternehmen als Arbeitgeber attraktiver. „Rechtsabteilungen deutscher Unternehmen in China werden wachsen oder neu aufgebaut“, beobachtet Daentzer. Und nicht nur die von deutschen Unternehmen. Schon jetzt sehen Kanzleien in China in den Rechtsabteilungen internationaler Unternehmen ihre schärfste Konkurrenz – sowohl fachlich als auch im Wettbewerb um gute Anwälte.

Die zunehmende Wertschätzung juristischer Kompetenz in China und der wachsende Bedarf quali­fizierter Jung-Anwälte schlägt sich natürlich ebenfalls auf die Bezahlung nieder. Eine aktuelle Studie des Personaldienstleisters Michael Page kommt zu dem Schluss, dass die Unternehmen vor allem M&A-Juristen suchen, die einen chinesischen Abschluss haben und Mandarin beherrschen. Ebenfalls gesucht sind Kompetenzen im allgemeinen Vertragsrecht, im Arbeitsrecht und in Compliance-Fragen – das alles idealerweise gepaart mit China-Erfahrung.

Gehälter steigen

Die Nachfrage wirkt sich zudem auf die Gehälter der chinesischen Anwälte aus. So geht die Studie ­davon aus, dass die Gehälter insgesamt um fünf bis zehn Prozent steigen werden, in den besonders gefragten Bereiche sogar bis zu 20 Prozent. So liegen die Einstiegsgehälter ohne Boni und sonstige Zahlungen bei internationalen Unternehmen in China umgerechnet zwischen 15.000 und 38.000 Euro. Große chinesische Kanzleien starten sogar nur mit 10.000 Euro.

Die Entwicklung in China und die enorme Wirtschaftskraft des Landes machen die Volksrepublik trotz allem zu einem enorm attraktiven Ziel auch für deutsche Juristen. Denn selbst wenn es unwahrscheinlich ist, eine dauerhafte Arbeit in Schanghai oder Peking zu finden, steigern die unmittelbar vor Ort erworbenen Erfahrungen mit Kultur, System und Gepflogenheiten Chinas den eigenen Marktwert enorm (→1×1 des guten Benehmens). Derartiges ­Wissen ist in Deutschland sowohl in Unternehmen als auch in Kanzleien immer stärker gefragt – ein Trend, der sich in den kommenden Jahren kaum abschwächen wird. —

China in Zahlen

Auch wenn das Wachstum etwas schwächelt, ist China mit seinen rund 1,3 Milliarden Menschen ein Wirtschaftsgigant. Die zahlreichen Millionenmetropolen des Staates sind in Europa oft völlig unbekannt.

Hauptstadt: Peking (12,2 Mio. Einwohner)

Metropolregionen (neben Peking):    
Schanghai (17,1 Mio. Einwohner),
Hongkong (9,1 Mio.), Chongqing (7,7 Mio.),
Shenyang (6,6 Mio.), Tianjin (6,4 Mio.),
Guangzhou (5,7 Mio.), Xi’an (5,1 Mio.),
Hangzhou (4,9 Mio.), Harbin (4,9 Mio.)

Erwerbstätige:    767 Millionen

Bruttoinlandsprodukt (BIP):    6.401 Mrd. Euro (+7,8%)
BIP pro Kopf:    4.728 Euro (Deutschland: 32.280 Euro)

Deutsche Exporte nach China: 66,6 Mrd. Euro (+2,7%)
Deutsche Importe aus China: 79,5 Mrd. Euro (-2,8%)
Deutsche Unternehmen in China: mehr als 5.000

Die 20 größten deutschen Unternehmen in China*:
Volkswagen, Siemens, Bosch, Deutsche Post/DHL, Continental, Epcos, Deutsche Lufthansa, Bayer, ThyssenKrupp, Daimler, BMW, Metro, BASF, DB Schenker, Bertelsmann, Freudenberg, Evonik, Henkel, Heraeus, Knorr Bremse

*Nach Mitarbeitern, absteigend; Einwohnerdaten von 2009 (hier jeweils die Metropol­region, nach Verwaltungsgebiet ist Chongqing mit 32 Mio. Einwohnern die größte Stadt der Welt), alle anderen Daten von 2012; Quellen: Auswärtiges Amt, Statistisches Bundesamt, Wikipedia.

1×1 des guten Benehmens

Ob Studienaufenthalt oder Geschäftsreise, wer in China nicht gleich am ersten Tag ins Fettnäpfchen treten will, sollte ein paar Regeln kennen.
Auf jeden Fall:

  • Bei der Begrüßung aus der Hüfte weit nach vorne beugen, gleichzeitig Visitenkarte mit beiden Händen und Druck nach oben überreichen
  • Visitenkarten mit beiden Händen entgegennehmen, offen vor sich auf den Tisch legen
  • Blick senken
  • Niemals „Nein“ sagen
  • Bescheiden auftreten
  • Gastfreundschaft hervorheben
  • Kitschige Gegenstände schenken, keine funktionellen
  • Verpackungen in Rot, Pink, Gelb symbolisiert Fröhlichkeit
  • Ein Geschenk verpackt an einen Ehrenplatz stellen, später öffnen
  • Sämtliche angebotene Speisen probieren
  • Smalltalk-Themen sind das Wetter, Golf, Fußball, Urlaub und die Familie
  • Gleichzeitig aber auch nicht zu viele private Dinge erzählen
  • Zeit lassen, auch in Verhandlungen

Auf keinen Fall:

  • Wild gestikulieren
  • Auf jemanden mit dem Finger zeigen
  • In den Arm nehmen, Wangenkuss oder auf den Kopf fassen
  • Schuhsolen auf den Gesprächspartner zeigen lassen
  • Grüßen auf der Toilette
  • Öffentlich die Nase putzen
  • Verpackungen in Schwarz oder Blau symbolisieren Trauer
  • Messer, Gegenstände mit Klinge oder weiße Schnittblumen als Geschenke sind ein schlechtes Omen
  • Speisen ablehnen
  • Direkt und offen Probleme ansprechen
  • Fragen stellen, die nur mit Ja und Nein zu beantworten sind
  • Kkritisieren oder politisch heikle Themen wie Tibet ansprechen

Quelle: www.knigge.de