Dr. Wenzel Bulst

Europäische Kommission / Patentrecht

Dr. Wenzel Bulst arbeitet an den Feinheiten des einheitl­ichen EU-Patents und ist einer der intimsten Kenner dieses legislativen Prozesses in der EU-Kommission.

Von Haus aus Patentrechtler ist er nicht. Nach dem Studium startete der in Bielefeld aufgewachsene Jurist bei Hengeler Mueller und arbeitete zwei Jahre im Düsseldorfer Kartellrechtsteam. Mandanten in einer schwierigen Situation sehr konkret zu helfen, fand er gut. Dennoch ist er heute EU-Beamter in Brüssel und nennt als seinen stärksten Antrieb „dass ich gern dem Allgemeininteresse dienen und durch normative Arbeit zum Wohl von Unternehmen und Bürgern in der EU beitragen wollte“.

Die Kontrolle privater Macht durch das Kartellrecht findet er „vielschichtig und interessant.“ Diese Erfahrung wurde davon geprägt, dass er in der Generaldirektion Wettbewerb Teil des Teams war, das im Browser-Streit Microsoft dazu verpflichtete, dass das Microsoft-Betriebssystem auch Internetbrowser der Konkurrenz zugänglich machen muss.

Inzwischen steht er im 17-köpfigen Team ‚Wirtschaftsrecht‘ des Juristischen Dienstes für den Bereich IP und vertrat die EU-Kommission in Prozessen um die Patentierbarkeit embryonaler Stammzellen oder um Urheberrechte an Gebrauchtsoftware. Auch die fachliche Diskussion mit Menschen aus unterschiedlichen Ländern und Fachrichtungen reizt ihn: „Mein Bild von der Sache wird so durch viele unterschiedliche Sichtweisen geprägt“, sagt er.

Die engeren Strukturen als Beamter empfindet er nicht als Zwangsjacke. „Interne Regeln sind auch ein Element der Machtkontrolle, das ich grundsätzlich richtig finde und akzeptiere.“ (Antje Neumann)

 

Aus: JUVE Rechtsmarkt 9/2012