Dr. Ingo Rinken

Oberlandesgericht Düsseldorf / Patentrecht

Seit Juli ist Dr. Ingo Rinken zur Erprobung beim Düsseldorfer Patentsenat. Damit ist der Weg des jungen Richters vorgezeichnet.

Düsseldorf gilt als die Nummer 1 unter Europas Patentgerichten. Ein Grund für diese Ausnahmestellung ist eine Personalpolitik, die Generation für Generation junge talentierte ­Patentrichter zu Tage fördert.

„Rinken hat eine exzellente technische Auffassungsgabe“, meint ein Prozessanwalt. Ein anderer lobt seine klare Verhandlungsführung und seine präzisen Urteile.

Dabei kam Rinken eher zufällig zum Patentrecht. Seine Richterkarriere startete er 2003 in einer Kammer für allgemeine Zivilsachen. 2006 wurde ihm nach weiteren Stationen der Wechsel in eine Patentkammer angeboten. Er nahm den Job an, auch wegen seines mathematisch-naturwissenschaftliches Interesses, das er schon zu Schulzeiten hatte. „Zudem schätze ich die Möglichkeit der Spezialisierung. Diese lässt ­eine vertiefte Bearbeitung der Sachverhalte zu.“

Demnächst stehen in Düsseldorf weitreichende Veränderungen an: Das Landgericht bekommt ­eine dritte Patentkammer. Mittelfristig soll hier auch ein zweiter Patentsenat eingerichtet werden. Stimmen die Gerüchte unter Patentexperten, wäre Rinken Teil einer umfassenden Personalrochade: Rinken könnte mittelfristig seine langjährige ­Chefin Ulrike Voss beerben, wenn die Vorsitzende Richterin der Zivilkammer 4b zum Oberlandes­gericht aufsteigt. Dazu müsste Rinken im März die Erprobung mit einer sehr guten Beurteilung bestehen. (Mathieu Klos)

 

Aus: JUVE Rechtsmarkt 09/2012