Magazin-Artikel
01.06.2017 | Autor/in: Christina Geimer

Von Trollen und Riesen: Ralf Uhrich im Porträt

AZ01/17

Ein Beitrag aus azur 1/2017.

Vor dem neuen europäischen Patentgericht UPC werden künftig Schlachten gegen sogenannte Patenttrolle ausgefochten. An vorderster Front: Ralf Uhrich, Spezialist für Patentprozesse beim Internetriesen Google.

von Christina Schulze

Weiße Turnschuhe, Jeans, Vollbart, das schulterlange rot-blonde Haar zum Zopf gebunden, das Hemd lässig geöffnet. Unter den Ingenieuren am Münchner Google-Standort fällt Dr. Ralf Uhrich nicht auf. Im Gegensatz zu den meisten Juristen mit Top-Examina, Doktortitel und LL.M. gehört für ihn legere Kleidung ebenso zum Arbeitsalltag wie das Rundum-Wohlfühl-Paket seines Arbeitgebers. Dreimal täglich bereiten Köche frische Mahlzeiten zu, den ganzen Tag über bieten Trainer Fitnesskurse und Laufberatung an, den Kaffee brüht eine Barista auf, und wer zwischendurch Hunger bekommt, passiert beim Gang durchs Büro ständig eine der gut ausgestatteten Küchen. Alles kostenlos natürlich.

Uhrich_Ralf

Doch auch der Alptraum vieler Juristen ist bei Google Wirklichkeit: Uhrichs Schreibtisch steht in einem Großraumbüro. Während er mit seinen Münchner Kollegen aber kaum Berührungspunkte hat, chattet der 36-Jährige umso häufiger mit den anderen Patentprozess-Spezialisten des Konzerns, die in Mountain View im Silicon Valley sitzen. Er sitzt dabei etwa im Alte-Socken-Konferenzraum oder der Neopren-Video-Konferenz-Röhre – jeder Videokonferenzraum hat ein höchst individuelles Design, das Münchner Google-Büro hat äußerlich nichts mit den typischen Büros von Patentprozesskanzleien gemein.

Patentverfahren von München aus

Uhrichs Arbeit allerdings ist typisch für sein Rechtsgebiet und nicht minder intensiv als die von Kanzleianwälten: Exemplarisch ist etwa die Klage des US-Unternehmens Max Sound gegen Google und seine Tochter YouTube am Landgericht Mannheim. Der Vorwurf: Ihre Technik zum Videostreaming verletze eines der Patente von Max Sound. Im Fall einer Niederlage hätte Google ein Verkaufsverbot gegen seine entsprechenden Produkte und das Angebot von YouTube kassiert. Google gewann den Fall.

Das Unternehmen ist häufig in Patentprozesse involviert und neben Auseinandersetzungen mit anderen Technologieunternehmen vor allem als Verteidiger gegen Angriffe von sogenannten Patenttrollen aktiv. Dabei handelt es sich um Verwertungsgesellschaften, die Patentportfolios aufkaufen und anschließend über Prozesse Geld verdienen, selbst aber keine Waren produzieren. Ihr Vorteil: Sie müssen keine Gegenangriffe auf ihre Patente befürchten. Schlimmstenfalls erklärt ein Gericht ein Patent für nichtig, Schadenersatzforderungen oder Produktionsausfälle drohen ihnen aber deswegen, ganz anders als produzierenden und forschenden Unternehmen, nicht.

Mehr als 30 solcher Patentverfahren leitet Ralf Uhrich von München aus. Dabei verbindet er das Silicon Valley mit Europa – und Europa bedeutet vor allem Deutschland, denn Deutschland ist für Google nach den USA der zweitwichtigste Standort für Patentauseinandersetzungen. Seit knapp zwei Jahren leistet sich der Internetriese deswegen einen eigenen Patentlitigation-Counsel in München. Dass die Wahl auf Ralf Uhrich fiel, scheint zwar mit Blick auf seinen Lebenslauf nur folgerichtig. Doch es waren Zufälle, die Uhrich auf diesen Weg lenkten.

Jura plus Technik

Ulrichs Liebe zum Patentrecht begann früh. Genau genommen direkt, nachdem er den kleinen BGB-Schein bestanden hatte. Es war ein Versehen, dass er sich ein zweites Mal in die BGB-Vorlesung an der Uni Bayreuth setzte. Und ein Glücksfall: In diesem Semester hielt Prof. Dr. Ansgar Ohly den Kurs. Seine Ausführungen, insbesondere zum Geistigen Eigentum, faszinierten Uhrich so sehr, dass er sitzen blieb und am Ende des Semesters einer von Ohlys Lehrstuhlmitarbeitern wurde. So lernte er zuerst das Urheberrecht, später das Patentrecht kennen. Besonders die technischen Bezüge im Patentrecht zogen Uhrich in ihren Bann.

Nach dem Ersten Staatsexamen promovierte er über den Stoffschutz im Geistigen Eigentum und Wettbewerbsrecht. Anschließend erweiterte Uhrich bei einem LL.M. in Intellectual Property Law an der Queen Mary University of London mit Kommilitonen aus 25 verschiedenen Ländern seinen Blickwinkel. Er lernte die unterschiedlichen nationalen Sichtweisen auf das Soft- und Hard-IP kennen – eine Übersetzungsrolle, die seine Arbeit bis heute prägt und vor der multinational besetzten Richterbank im geplanten Einheitlichen Europäischen Patentgericht noch wichtiger wird.

Dieses neue Gerichtssystem, der Unified Patent Court (UPC), wird derzeit von 25 Mitgliedern der Europäischen Union als gemeinsames Gericht für Patentsachen aufgebaut. Damit können Kläger mit einem Verfahren ein Patent in allen beteiligten Ländern gleichzeitig durchsetzen oder zu Fall bringen. Bisher sind sie trotz des bereits bestehenden Europäischen Patents auf die nationalen Gerichtswege angewiesen. Für Anwälte und Richter ist das neue Gericht spannend, da die Auslegung der bereits ausgearbeiteten Verfahrensordnung und sonstiger Regeln stark von der nationalen Prägung abhängen wird.

Anfang bei Quinn Emanuel

Zurück in Deutschland machte Uhrich sich nach dem zweiten Staatsexamen auf die Suche nach einer ersten festen Stelle als Rechtsanwalt. Er bewarb sich bei renommierten Münchner Kanzleien, nahm aber auch eine Fahrt nach Mannheim zu Quinn Emanuel Urquhart & Sullivan auf sich. Die Quadratestadt ist neben Düsseldorf, München und Hamburg einer der vier wichtigsten Standorte für Patentprozesse in Deutschland.

Durch einen Zufall verzögerte sich Uhrichs Bewerbungsgespräch mit Partner Marcus Grosch. Die anderen Kollegen nahmen sich deswegen reihum Zeit für ihn, sodass er schließlich fast jedes Büro der auf Prozesse spezialisierten Kanzlei von innen gesehen hatte. Die hemdsärmelige Atmosphäre gefiel ihm, und so trat er hier wenig später seine erste Stelle an.

Bei den großen Patentschlachten dabei

An seinem ersten Tag fand Uhrich auf seinem Schreibtisch eine Handakte vor, die erstaunlich dünn war. Er arbeitete sich durch und kam zu dem Schluss, dass wohl die Gerichtsakte fehlte. Auf seine Nachfrage hin begleitete ihn die Sekretärin wieder zurück in sein Büro und wies mit der Hand auf das Bücherregal in seinem Rücken. Dort standen zwölf gut gefüllte Leitz-Ordner mit den restlichen Teilen der Akte – ein Vorgeschmack auf den großen Umfang von Patentverfahren.

Kurze Zeit später war Uhrich bereits in den großen Patentschlachten dabei, die Quinn Emanuel damals für Motorola führte. Google kaufte Motorola und behielt beim anschließenden Weiterverkauf die Patente. Die gerichtlichen Auseinandersetzungen gingen weiter. Der Internetkonzern führte sie vor amerikanischen und deutschen Gerichten gegen Apple und Microsoft. Daneben kämpfte Google auch gegen Patentverwerter wie Unwired Planet wegen ehemaliger Ericsson-Patente oder Marathon, die unter anderem ein Patentportfolio von Siemens gekauft hatte.

Anfang 2012 lernte Uhrich Googles Patentprozesschefin Catherine Lacavera, heute Leiterin der gesamten Prozesspraxis, kennen. Er reiste immer wieder in die kalifornische Unternehmenszentrale, von wo aus der Konzern damals die Verfahren zentral steuerte. Die ‚Googleness‘ – die Arbeitsatmosphäre im Silicon Valley – beeindruckte ihn besonders.

Vom Küchentisch nach Kalifornien

Ein weiterer Zufall sorgte dafür, dass sein Kontakt zu den amerikanischen Patentprozessspezialisten noch enger wurde: Uhrichs Frau wollte für einen Forschungsaufenthalt nach Stanford wechseln. So überlegten die Philologin und der Jurist am Küchentisch, wie sie die Zeit gemeinsam in Kalifornien verbringen könnten. Keine 24 Stunden dauerte es, bis Lacavera und Grosch der Idee für Uhrichs Secondment zustimmten.

So arbeitete dieser in der ersten Jahreshälfte 2014 in der kalifornischen Google-Zentrale und lernte das Unternehmen als Arbeitgeber schätzen. Zuvor hätte er sich nicht träumen lassen, jemals als Unternehmensjurist zu arbeiten. Doch nach dem Secondment blieb er nur ein knappes Jahr als Anwalt bei Quinn Emanuel, bis er zu Google wechselte.

Heute ist Uhrich der einzige Patentprozessspezialist bei Google in Europa. 2018 könnte ein weiterer Zufall dafür sorgen, dass er als einer der ersten Patentlitigation-Counsel Erfahrung mit dem neuen europäischen Patentgericht sammelt. In den USA war Google zu Hochzeiten der Patentverwerterklagen in mehr als 250 Verfahren involviert. Experten erwarten, dass Patentverwerter das UPC als eine der ersten Klägergruppen ausprobieren werden, wodurch Google als Beklagte zu einem wichtigen Akteur würde. Uhrich als Brückenkopf des Patentlitigation-Teams nach Europa käme dann eine zentrale Rolle zu: Er könnte das neue Gerichtssystem von Beginn an mit prägen – als Verteidiger gegen die Trollklagen. <<