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08.03.2021 | Autor/in: Michael Forst

Pensionierungswelle kommt: Neue Richter und Staatsanwälte gesucht

In den nächsten 10 Jahren werden 27,5 Prozent der aktuellen Richter und Staatsanwälte aus der Generation der Babyboomer in den Ruhestand gehen. Das hat der FDP-Bundestagsabgeordnete Jürgen Martens errechnet. Diese knapp 8.000 Stellen gilt es neu zu besetzen – und das ausgerechnet dort, wo seit Jahren bereits ein chronischer Personalmangel herrscht.

Als regelrechte „Pensionierungswelle“, die auf das deutsche Rechtssystem zurollt, bezeichnet Jürgen Martens gegenüber dem Handelsblatt die zahlreichen Pensionierungen in den kommenden zehn Jahren. Martens ist ehemaliger Justizminister von Sachsen und seit 2017 für die FDP im deutschen Bundestag.

Die Zahlen hat Martens selbst bei den Ländern abgefragt, da eine entsprechende Statistik im Bundesjustizministerium nicht vorlag. Besonders deutlich zeigt sich die Entwicklung in Thüringen, wo bis 2030 gut 60 Prozent der dortigen Richter und Staatsanwälte aus dem Staatsdienst ausscheiden werden.

Über Bedarf einstellen

Martens sieht jedoch auch einen Lösungsweg: Man müsse sofort neue Richter und Staatsanwälte einstellen, und zwar mehr, als man aktuell brauche. Darüber hinaus müsse man die Pensionierungswelle abflachen und dazu einige Pensionierungen vorziehen und einige nach hinter verschieben. Das Problem habe sich über Jahre angebahnt, so Martens, die Entscheidungsträger hätte es aber ignoriert.

Der Bund hat den Ländern im Rahmen des „Pakts für den Rechtsstaat“ rund 220 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Mit diesem Geld sollen die Länder knapp 2.000 neue Stellen schaffen. Allerdings läuft diese Vereinbarung Ende 2021 aus, weshalb der Deutsche Richterbund eine „Anschlussvereinbarung“ fordert. Mit dieser soll sichergestellt werden, dass der Stellenaufbau in der Justiz konstant und nicht nur akut angegangen wird.