Magazin-Artikel
01.06.2017 | Autor/in: Eva Lienemann

Die Konziliante: Generalanwältin Juliane Kokott im Porträt

AZ01/17

Ein Beitrag aus azur 1/2017.

Juliane Kokott hat auf EU-Ebene alles erreicht, was als Juristin möglich ist: Als Generalanwältin hat sie vielen Entscheidungen des EuGH ihren Stempel aufgedrückt. Die hohe Wertschätzung für ihre Arbeit zeigt sich auch in ihrer ungewöhnlich langen Amtszeit: Wenn diese 2021 endet, hat Kokott dieses Amt 18 Jahre inne – länger als die meisten vor ihr.

von Eva Lienemann

Die ‚Emma‘ hat sie portraitiert, die ‚FAZ‘ war da, der ‚Spiegel‘ auch. Auch in Mütter-Internetforen, in denen es normalerweise ganz selten um Generalanwältinnen geht, ist Prof. Dr. Dr. Juliane Kokott Thema. Zum einen steht die Generalanwältin am Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) in der Öffentlichkeit, weil sie mit ihren Schlussanträgen den Weg für Grundsatzentscheidungen des höchsten europäischen Gerichts bereitet hat: geschlechtsneutrale Versicherungstarife, Kopftuchverbot in Unternehmen oder schärfere Regeln für Tabakproduzenten bei Zigarettenpackungen – alles Entscheidungen der jüngeren Zeit, bei denen die Luxemburger Richter ihren Anträgen folgten. In rund 80 Prozent der Fälle ist das so. Was die ‚Emma‘ und die Mütter neben ihrer außergewöhnlichen Karriere aber aufhorchen lässt, ist, dass Kokott kurz nach ihrer Ernennung zur Generalanwältin ihr sechstes Kind zur Welt gebracht hat.

Die Aufregung von Journalisten über diese Superlativ-Biographie passt so gar nicht zu Kokott selbst. Sie spricht so ruhig und konzentriert über sich selbst, dass ihr Lebenslauf schon fast ein bisschen normaler wird. Kokotts Büro in Luxemburg liegt in dem „Anneau“ genannten Gebäude, dem Herzstück der Gerichtsbarkeit, der das alte Palais umschließt und die Kabinette der Richter und Generalanwälte beherbergt.

„Arbeit ist unglaublich intensiv“

Drinnen ist es sehr warm. Helle Möbel, eine deckenhohe Bücherwand, zwei große Monitore auf dem Schreibtisch, ein bunter Teppich, Bilder von Blumenwiesen. Kokott, sehr schmal, sitzt an einem Glastisch und trinkt grünen Tee. So still, wie es hier drinnen ist, lässt sich kaum das sehr besondere, das auch für Kokott die Atmosphäre am EuGH ausmacht, begreifen: „Die Arbeit hier ist unglaublich intensiv, es ist immer etwas los, weil so viel Austausch stattfindet“, erzählt sie mit leiser Stimme.

Kokott_Juliane

Juliane Kokott (59) wurde im Oktober 2003 auf Vorschlag der Bundesregierung zur Generalanwältin am Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) berufen. Als eine von elf Generalanwälten erstellt sie mit ihren Schlussanträgen eine Art Wegweiser für die Urteile der EuGH-Richter. In der überwiegenden Zahl der Fälle folgen die Richter den Gutachten. Einer der jüngsten Anträge Kokotts war die Frage der Zulässigkeit eines Kopftuchverbots in Unternehmen. Kokott hielt ein Verbot für rechtmäßig, die EuGH-Richter folgten ihrer Einschätzung.

Rund 2.200 Menschen arbeiten hier und kommunizieren in den 24 Amtssprachen des Gerichts – Kokott spricht fünf davon. Seit 13 Jahren ist dies ihr Arbeitsplatz. 2021, wenn ihre dritte Amtszeit endet, wird sie den höchsten Posten, den die EU an Juristen zu vergeben hat, 18 Jahre lang innegehabt haben. Das schafften nur ganz wenige vor ihr. Kokotts direkter deutscher Vorgänger, der baden-württembergische CDU-Politiker Siegbert Alber, brachte es immerhin auf zehn Jahre, viele bleiben nur eine Amtszeit. Dass die Bundesregierung sie bereits zweimal wiederernannte – ein Zeichen großer Wertschätzung für ihre Arbeit.

Frühe Berufung.

„Dr. jur.“, das habe sie schon mit sieben Jahren auf ihr Notizbuch geschrieben, erzählt Kokott und lacht. Das klingt niedlich, wenn man nicht wüsste, dass es tatsächlich so gekommen ist und sie sogar noch weit mehr erreicht hat. Die Episode geschah Anfang der 1960er-Jahre im saarländischen St. Ingbert. Ihr Vater ist Bürgermeister des Ortes, die Mutter Hausfrau. Kokott hat einen jüngeren Bruder. Dass Juliane Juristin werden soll wie der Vater und Großvater, das steht für die Mutter fest. Kokott ist Klassenbeste, die Schule fällt ihr leicht. Der Vater verwickelt sie ständig in Diskussionen, vor allem über Politik. „Das alles hat mich sehr selbstbewusst gemacht“, erinnert sich Kokott. Durch Leistung ist alles möglich – das vermitteln ihr die Eltern.

Dass ihre Karriere derart steil verlaufen würde, war indes nicht so selbstverständlich, wie sie sich das als Siebenjährige vorgestellt hatte. „Anfangs studierte ich ziemlich orientierungslos vor mich hin“, erinnert sich Kokott. „Spätestens das zweite Staatsexamen war dann die Konfrontation mit der Realität.“ Kokott packt der Ehrgeiz, sie lernt sehr viel und hat das Glück, immer wieder auf Mentoren zu treffen, beispielsweise den Völkerrechtler Tom Buergenthal, dessen Assistentin sie in den 1980er-Jahren parallel zu ihrem LL.M.-Studium in Washington war.

Dumme Sprüche für den Förderer

Als Kokott Mitte 20 ist, lernt sie jemanden kennen, der ihrem Vater in seiner Art, sie zu fördern und herauszufordern, ähnelt: den Heidelberger Staatsrechtler Dr. Karl Doehring. In einem Umfeld, in dem ausschließlich Männer das Sagen haben und die Kokotts Habilitationsthema mit der Begründung ‚Das gibt es so gar nicht‘ höflich ablehnen, ist er der einzige, der es annimmt: „Beweislastverteilung und Prognoseentscheidungen bei der Inanspruchnahme von Grund- und Menschenrechten“.

Kokott ist damals beinahe die einzige Staatsrechtlerin weit und breit, und Kokotts Förderer muss sich dumme Sprüche anhören: „Man hat meinen Habilitationsvater einmal als ‚Frauenbeauftragten‘ bezeichnet“, erzählt sie. Doehring und Kokott verstehen sich gut, sie diskutieren viel, Kokott hat das Gefühl, mit ihm auf Augenhöhe sprechen zu können. „Das ist für mich das Entscheidende“, erzählt sie. „Ich konnte mich immer auf der Sachebene verständigen, weil ich auch nie vor Ehrfurcht erzitterte, wenn so jemand vor mir stand.“

60-Stunden-Woche reicht.

Mit Ende 20 will sie die Habilitation abschließen, nimmt sich Kokott vor, bloß nicht so werden wie die vielen angegrauten Herren, denen sie auf den Unifluren begegnete. Kokott beginnt zu rechnen: „Mit einer 60-Stunden-Woche müsste es zu schaffen sein.“ Das hatte sich Kokott so vorgenommen, dann wird es auch so gemacht. So herum denkt sie, niemals in die andere Richtung. Als sie gerade die Habilitation abgegeben hat, bringt sie ihr zweites Kind auf die Welt. Kokott fragt nicht, wie sie das alles schaffen soll. Sie fragt: Warum eigentlich nicht?

Nach ihrer Habilitation lehrt sie an den Universitäten Mannheim, Augsburg und Düsseldorf. 1999 erhält sie einen Ruf an die Universität St. Gallen – mit ihrer Tätigkeit am dortigen Institut für Europäisches und Internationales Wirtschaftsrecht erklimmt sie die nächste Stufe der Leiter. 2003 beruft die damals rot-grüne Bundesregierung Kokott schließlich zur Generalanwältin an den EuGH, als dritte Frau in der Geschichte des Gerichtshofs. Ein Jahr später kommt Kokotts sechstes Kind zur Welt. Das macht sie zur Ursula von der Leyen der Juristinnen. Dann kamen die ‚Emma‘ und andere und baten um ein Interview.

Nein, die Fragen zu ihrem Privatleben nerven sie nicht, sagt Kokott: „Anfangs habe ich viele Interviews zu diesen Themen gegeben, um Frauen Mut zu machen.“ Das war vor allem zu Beginn ihrer Amtszeit in Luxemburg. Lange vorbei. Kokotts Kinder sind heute zwischen 12 und 29 Jahre alt, und ja: Sie nimmt sich so viel Zeit, wie es eben geht, wenn man auch noch den höchsten Posten innehat, den die Europäische Union an Juristen zu vergeben hat. Ob so etwas geht, ob das zu anstrengend ist? Kokott vermittelt das Gefühl, dass sie sich diese Fragen nicht stellt. Sie wollte immer beides: Beruf und Kinder.

Fragen, die das Leben stellt

Während die Familie in Baden-Württemberg ist, beschäftigt sich Kokott in Luxemburg als eine von elf Generalanwälten mit Fragen, die oft nicht nur Juristen interessieren. „Das macht für mich die Faszination des Gerichtshofes aus“, sagt sie. „Es geht hier um Fragen, die das Leben stellt. Und die sind interessanter als die, die man sich im stillen Kämmerlein ausdenkt.“ Sie steht damit in der Öffentlichkeit – auch, wenn das Gericht in einigen seltenen Fällen nicht ihrem Antrag folgt.

Einer ihrer Niederlagen war ein besonders öffentlichkeitswirksamer Fall: In dessen Zentrum stand der damalige italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi, der in Mailand angeklagt worden war, weil er in den 1980er-Jahren Bilanzfälschungen begangen haben soll. 2002 erließ das italienische Parlament indes neue Gesetze, nach denen Berlusconi straffrei ausgehen würde. Von solchen später erlassenen milderen Gesetzen könne der Milliardär nicht automatisch profitieren, urteilte Kokott in ihrem Antrag.

Am Ende siegte jedoch Berlusconi. Weil der EuGH sich zurückhielt. „Ich stehe juristisch-technisch immer noch zu meinem Schlussantrag, für den ich viel Zuspruch bekommen habe“, sagt Kokott. Es ist schon eine Weile her, doch damals wie heute will sie von Ärger oder Frust nicht sprechen. „Man wäre keine gute Generalanwältin, wenn man sich frustrieren ließe. In diesem Amt geht es ja nicht darum, sich stets durchzusetzen und exzentrisch zu sein, sondern konziliant.“

Ernsthaft und klug

Es scheint der perfekte Job für Kokott zu sein, denn einen exzentrischen Eindruck macht die Generalanwältin wirklich nicht. Sie spricht ernsthaft, klug und ohne Zweifel, auch wenn es um ein anderes Thema geht, das viel Konzilianz fordert: das Verhältnis zwischen dem Gerichtshof der Europäischen Union und dem Bundesverfassungsgericht – beide extrem selbstbewusst und oberste Hüter des Rechts in ihren Bereichen. Deren Selbstverständnis, im jeweiligen Rechtsraum die höchste Instanz zu sein, birgt einiges an Konfliktpotential. Doch als Rivalen will Kokott die Gerichte nicht sehen.

2014, als die Karlsruher Richter sich mit der Frage, ob die Europäische Zentralbank mit Anleihekäufen ihre Kompetenzen überschreite, erstmals eine Rechtsfrage dem EuGH vorlegten, entlockte ihr die ‚Zeit‘ eine zu diesem Thema ebenfalls konziliante Antwort: „Es ist ein Spannungsverhältnis zwischen dem EuGH und dem Bundesverfassungsgericht angelegt, das man nur durch Kooperation lösen kann“, sagte Kokott damals. Man müsse klug damit umgehen und dürfe sich nicht gegenseitig desavouieren. Eine Antwort wie aus dem Diplomaten-Lehrbuch.

Ab 22 Uhr ohne Internet

Kokotts Arbeitstag hat um halb acht begonnen, es wird wieder halb elf werden, bis sie das Gebäude verlässt. „Ich kann nicht früher davon lassen“, sagt sie. Früher, erzählt sie, habe auf dem Flur eine Referentin gesessen, die auch Juliane hieß. Die sei ebenfalls immer lange geblieben. In letzter Zeit sitzt Juliane Kokott spätabends als einzige am Schreibtisch. Um 22 Uhr wird hier das Internet abgeschaltet, wegen Sicherheitsbedenken, sie weiß es nicht genau. Sie kann dann immer noch irgendetwas lesen. „Morgens um halb acht, wenn ich anfange, ist es zum Glück wieder an.“ Zum Glück. Juliane Kokott lacht – ein kurzes und helles Lachen.