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24.10.2014 | Autor/in: Marc Chmielewski
Themen in diesem Artikel:

Die Freiheit der Kellerasseln

Die Freiheit der Kellerasseln: Beitrag aus azur 2/2014

Die Freiheit der Kellerasseln: Beitrag aus azur 2/2014

Sie sind brillante Juristen, die jede Top-Kanzlei mit Kusshand nehmen würde. Aber statt dort mit großen Mandaten im Rampenlicht zu ­stehen, beißen sich Mitarbeiter von BGH-Kanzleien in Karlsruher Hinterzimmern durch dicke Akten. Expedition in ein faszinierendes Biotop der deutschen Anwaltschaft. Von Marc Chmielewski (aus azur 2/2014)

Anruf bei einem BGH-Anwalt. „Guten Tag, ich schreibe einen Artikel über die wissenschaftlichen Mitarbeiter von BGH-Anwälten, und da dachte ich …“ – „Also, dazu werde ich Ihnen bestimmt nichts sagen!“ – „Nicht einmal, wie viele Mitarbeiter angestellt sind?“ – „Nein, ­Betriebsgeheimnis, auf Wiederhören.“

Karlsruhe. Das Wort steht nicht nur für die badische Großstadt mit 300.000 Einwohnern. Es ist ein Synonym für die höchsten Instanzen des deutschen Rechts­wesens. Hier haben das Bundesverfassungsgericht und der Bundesgerichtshof (BGH) ihren Sitz. Wenn „Karlsruhe“ entscheidet, werden letzte Wahrheiten verkündet. So jedenfalls kommt es draußen im Land bei vielen an. Karlsruhe hält, wenn man es etwas ­pathetisch ausdrücken will, den Rechtsstaat in seinem Innersten zusammen.

„Wir sind ein offenes Geheimnis“

Erst internationale Sozietät, dann BGH-Kanzlei: Julia Nobbe, wissenschaftliche Mitarbeiterin bei Jordan & Hall, kennt beide Welten.

Erst internationale Sozietät, dann BGH-Kanzlei: Julia Nobbe, wissenschaftliche Mitarbeiterin bei Jordan & Hall, kennt beide Welten.

Karlsruhe ist die Bühne, auf der auch die wissenschaftlichen Mitarbeiter von BGH-Anwälten ihre Rollen spielen – allerdings hinter den Kulissen. Zum Beispiel Dr. Julia Nobbe, die in der Kanzlei Jordan & Hall vorwiegend mit Patentstreitigkeiten befasst ist. „Wir sind ein offenes Geheimnis“, sagt sie. Vielen Mandanten und sogar Anwälten aus den Vorinstanzen sei gar nicht ­bewusst, dass die meisten BGH-Anwälte juristische Mitarbeiter beschäftigen. „Es kommt schon mal vor, dass ich für die Sekretärin gehalten werde.“

Dabei gehört ihr Chef Dr. Reiner Hall zu jenen BGH-Anwälten, die ihre Mitarbeiter nicht verstecken. Im Gegenteil:  „Wenn Fälle besprochen werden, die sie bearbeitet haben, sind sie dabei. Und wenn es eine Detailfrage gibt, in der sie ­besser Bescheid wissen als ich, dann sage ich das den Mandanten oder Voranwälten ehrlich“, sagt Hall.

Sie wissen selten voneinander

So viel Offenheit ist nicht selbstverständlich. Hinter vorgehaltener Hand werden die Mitarbeiter der BGH-Anwälte schon mal als Kellerasseln bezeichnet. Sie ­beißen sich durch dicke Akten, brüten über Gesetzestexten, treten aber in vielen Kanzleien niemals nach außen in Erscheinung. Mag der Fall noch so spektakulär sein, die Analyse der Mitarbeiter noch so brillant – in der Regel erfährt außer dem BGH-Anwalt, der den Schriftsatz unter seinem Namen einreicht, kein Mensch etwas davon.

Heute geht die Heimlichtuerei nicht mehr so weit wie früher. Aber in den BGH-Kanzleien ist immer noch alles komplizierter als etwa bei den wissenschaftlichen Mitarbeitern am BGH selbst. Die an das Gericht abgeordneten Instanzrichter werden Trüffelschweine genannt. Für sie gibt es Planstellen, sie haben einen offiziellen Präsidenten und ein Internet-Netzwerk. Für Kellerasseln gilt das alles nicht. Sie wissen selten voneinander, es sei denn, sie arbeiten in derselben Kanzlei.

Zeitenwende

Das hat mit den Besonderheiten des Karlsruher Justizapparats zu tun. Hier sind die besten Juristen des ­Landes versammelt, Richter und Anwälte, es ist eine feine, stille Welt der Geistesarbeiter. Ein erlauchter Kreis mit streng begrenztem Zutritt. Das gilt vor allem für die BGH-Anwälte. Derzeit sind es 43. In Zivilsachen dürfen sie – und nur sie – die Streitparteien in der letzten In­stanz vertreten.

Alle paar Jahre werden einige neue BGH-Anwälte gewählt, zuletzt 2013. Natürlich haben nur Top-Juristen eine Chance, aber selbst die müssen zittern. Das Wahlverfahren ist langwierig und kompliziert (So wird man BGH-Anwalt). Manche, vor allem erfolglose Bewerber nennen es intransparent und unfair. So viel Exklusivität gibt es sonst nirgends in der deutschen Anwaltschaft. Das erzeugt innerhalb des Zirkels ein enormes Selbstbewusstsein – und ­außerhalb mitunter Neid. Aber nicht nur deswegen steht das System unter Beschuss: Warum eigentlich, fragen Kritiker, darf nicht jeder Anwalt seine Mandanten vor dem BGH vertreten?

Besondere Verantwortung

Für den Sonderstatus gibt es gute Gründe (Kleiner Zirkel, große Aufgaben), aber die Diskussion darüber ist in der Welt. Und sie verschiebt sich zu ­Ungunsten der BGH-Anwälte, wenn der Eindruck ­entsteht, so besonders sei ihre Tätigkeit doch gar nicht, weil schließlich auch zig namenlose Mitarbeiter ihre Aufgaben übernehmen. Tatsächlich gibt es BGH-Anwälte, die aus Prinzip Einzelkämpfer sind und jeden Fall von A bis Z selbst bearbeiten. All das muss man wissen, um zu verstehen, warum die Frage nach ihren Mitarbeitern für BGH-Anwälte ein bisschen heikel ist.

Jüngster BGH-Anwalt: Noch mit 41 Jahren war Thomas Winter selbst wissenschaftlicher Mitarbeiter. Heute ist der 42-Jährige Partner der BGH-Kanzlei Krämer Winter.

Jüngster BGH-Anwalt: Noch mit 41 Jahren war Thomas Winter selbst wissenschaftlicher Mitarbeiter. Heute ist der 42-Jährige Partner der BGH-Kanzlei Krämer Winter.

„Wir stehen unter Beobachtung“, sagt Dr. Thomas Winter, mit 42 Jahren der jüngste BGH-Anwalt. Instanz­anwälte, Gesetzgeber, Verfassungsgericht – sie alle achteten mit Argusaugen darauf, dass BGH-Anwälte ihrer besonderen Verantwortung gerecht werden. „Ich würde nie den Schriftsatz eines Mitarbeiters einfach unterschreiben“, betont Winter. Jedes Wort, das die Kanzlei verlasse, gehe über seinen Schreibtisch oder den seines Partners Prof. Dr. Achim Krämer. „Aber ich lasse mir mit Entwürfen helfen – das erhöht sowohl die Geschwindigkeit als auch die Qualität meiner Arbeit.“

Helfer in der Klageflut

So sehen es heute viele BGH-Anwälte – und stehen dazu. „Jeder erfolgreiche Instanzanwalt hat ein Team von Zuarbeitern“, sagt BGH-Anwältin Dr. Brunhilde Ackermann. „Warum sollte ausgerechnet ein BGH-Anwalt diese Möglichkeit nicht haben?“ Sie selbst beschäftigt mehrere Mitarbeiter, manche in Teilzeit. Zusammen­genommen sind es etwa zwei Vollzeitstellen. Für sie bedeutet das: „Ich nehme Geld in die Hand, um unsere Fälle optimal aufzubereiten.“ Auch Ackermann redet den Wert ihrer Mitarbeiter also nicht klein, sondern führt deren Hilfe eher als Pluspunkt für die eigene ­Arbeit auf. Das Zeitalter der Kellerasseln, für die sich die BGH-Kanzleien fast ein bisschen schämten, geht offenbar zu Ende.

Das hat auch einen ganz praktischen Grund: Ohne ihre Mitarbeiter könnten die BGH-Anwälte die Flut der Verfahren schlicht nicht bewältigen. Im vergangenen Jahr sind 4.350 Revisionen und Nichtzulassungs­beschwerden beim BGH eingegangen. Für jede davon muss mindestens ein Schriftsatz angefertigt werden. Hinzu kommen weitere Verfahren wie Rechtsbeschwerden und Berufungen in Patentnichtigkeits­klagen.

Statistisch gesehen müsste also jeder der 43 BGH-Anwälte weit über 100 Schriftsätze im Jahr verfassen. Das ist kaum zu schaffen: In manchen Fällen ist die Akte so umfangreich, dass sie in Umzugskartons geliefert wird – und sie muss komplett durchgearbeitet werden. Wenn also alle BGH-Anwälte ihre Fälle komplett selbst bearbeiten würden, bräche das ­System wohl zusammen. BGH-Kammerpräsident Dr. Peter Baukelmann schätzt, dass ein Drittel der BGH-Anwälte auf Mitarbeiter verzichtet. Exakte Zahlen gebe es nicht. Wie viele er selbst beschäftigt, möchte er lieber nicht verraten.

Keine Lust aufs Rampenlicht: Arne Quast genießt es, als wissenschaftlicher Mitarbeiter konzentriert Akten zu bearbeiten und verzichtet gerne auf Mandantenkontakte.

Keine Lust aufs Rampenlicht: Arne Quast genießt es, als wissenschaftlicher
Mitarbeiter konzentriert Akten zu bearbeiten und verzichtet gerne auf
Mandantenkontakte.

Arne Quast ist wie seine Kollegin Julia Nobbe wissen­schaftlicher Mitarbeiter bei Jordan & Hall. „Dieser Begriff Kellerassel kommt von Leuten, die von unserer Tätigkeit eine falsche Vorstellung haben“, sagt er. Bei Jordan & Hall gibt es keinen Keller, damit geht es schon mal los. Vor allem aber hat Quasts Selbstverständnis so gar nichts Asseliges. „Wenn ich eine Akte bearbeite, ­bekomme ich keine Vorgabe, in welche Richtung die bearbeitet werden sollte. So würde ich auch nicht arbeiten wollen.“ Quast entwirft seine Schriftsätze selbst. „Ich verstehe mich nicht als bloßer Zuarbeiter und bin auch nicht dafür da, Herrn Hall Literatur herauszusuchen.“

Spezialisten für Verfahrensfehler

Die Spannbreite dessen, was wissenschaftliche Mitarbeiter tun, ist groß. Viele sind nebenbei noch als Einzelanwälte tätig. Bei Krämer Winter bilden die Mitarbeiter sogar eine eigene Sozietät, die ohne Bezug zur BGH-Kanzlei eigene Mandanten vor Land- und Oberlandesgerichten vertritt. Man kann Teilzeit oder Vollzeit oder promotionsbegleitend beim BGH-Anwalt arbeiten.

Auf der einen Seite gibt es erfahrene Anwälte wie Quast, die den Chef auch schon mal in mündlichen Verhandlungen vor dem BGH vertreten. Am anderen Ende des Spektrums stehen Mitarbeiter wie der, den sie in Karlsruhe den „Sucher“ nennen. Er sucht hauptberuflich ­Literaturstellen heraus. Zwischen diesen Extremen gibt es zahlreiche Modelle, abhängig von der Erfahrung des Mitarbeiters und der Arbeitsweise des BGH-Anwalts. Manche Mitarbeiter werden vom BGH-Anwalt, der sich die Akte bereits vorher genau angeschaut hat, auf eine Fährte gesetzt: Sie sollen zwei, drei Knackpunkte genauer untersuchen.

Neuer Blickwinkel auf alte Akten

Die Königsdisziplin ist es, diese Knackpunkte selbst zu finden. Das ist es, was den Job so kompliziert macht. Am häufigsten beschäftigen Nichtzulassungsbeschwerden die BGH-Anwälte. Die kann eine Konfliktpartei erwirken, wenn sie sich nicht damit abfinden will, dass die Vorinstanz keine Revision zugelassen hat. „Unsere Aufgabe besteht dann darin, einen Grund zu finden, warum sich der BGH eben doch mit dem ­Thema befassen muss“, sagt BGH-Anwalt Winter.

Dafür kommen allein Rechts- und Verfahrensfehler in Frage. Der eigentliche Sachverhalt ist in den Vor­instanzen schon umfassend aufbereitet worden. Die BGH-Anwälte finden den in der Akte. Mit ihren Mitarbeitern schauen sie sich die Fälle unter einem neuen Blickwinkel an. Sie brauchen ein Gespür für Fehler. Sie müssen erkennen, ob ein Fall ungeklärte Rechtsfragen beinhaltet und damit grundsätzliche Bedeutung hat. Und sie müssen erkennen, ob durch das Urteil der ­Vorinstanz die Einheit der Rechtsprechung gefährdet ist. Beides können Gründe dafür sein, dass am Ende doch der BGH entscheiden muss.

Thomas Winter und Reiner Hall waren vor ihrer Wahl zum BGH-Anwalt beide selbst jahrelang wissenschaftliche Mitarbeiter in einer BGH-Kanzlei. Wenn sie ihre Suche nach dem Hebel beschreiben, mit dem sich ein Fall noch einmal aufzurollen lässt, verwenden beide dasselbe Wort: Kreativität. Um diesen Hebel zu finden, so Winter, müsse man den Fall analytisch durchdringen, neu strukturieren und auf den Punkt bringen. Mit anderen Worten: juristisch kreativ sein.

Enorme Ansprüche an die Qualifikation

Niemals im Keller: Die wissenschaftlichen Mitarbeiter von BGH-Anwalt Reiner Hall treten auch nach außen in Erscheinung. Selbstverständlich ist das nicht.

Niemals im Keller: Die wissenschaftlichen Mitarbeiter von BGH-Anwalt Reiner Hall treten auch nach außen in Erscheinung. Selbstverständlich ist das nicht.

Hall beschreibt es als „faszinierende intellektuelle Herausforderung“: „Wir müssen die Argumente ordnen, die im Spiel sind, und neue Argumente finden – wer nicht gern mit ­Sprache arbeitet, ist für diesen Job nicht gemacht.“ Die formalen Ansprüche an die wissenschaftlichen Mitarbeiter sind enorm. Viele von ihnen verfügen über Doppelgut-Examen. „Wir arbeiten mit Kanzleien zusammen, die selber unheimlich gut sind“, sagt Reiner Hall. „Unser Anspruch ist es, sogar denen noch ein Aha-Erlebnis zu verschaffen – dafür braucht man einfach die besten Leute.“

Wer da keine Prädikatsexamen vorzuweisen habe, komme nicht in Betracht. „Das klingt brutal, aber alles andere hätte keinen Sinn“, sagt Hall. Auch bei Krämer Winter verfügen zwei von drei Mitarbeiterinnen über ein Doppelgut. Doch selbst beste ­Abschlussnoten sind keine Garantie dafür, in der Welt der BGH-Anwälte zu bestehen. „Man muss das, was man im Kopf hat, auch in Schriftsätze gießen können“, sagt Hall. „Das ist auch für Top-Juristen nicht selbstverständlich.“

Spaß an Jura pur

Arne Quast kann es. Er ist seit zwölf Jahren Mitarbeiter bei Jordan & Hall. Mit seinen Examensnoten hätte er auch bei großen Wirtschaftskanzleien anfangen können, Angebote gab es genug. Aber er entschied sich für die BGH-Kanzlei. „Unsere Arbeit hier ist Jura pur.“ Keine Akquise. Keine Repräsentationspflichten. Keine Verhandlungen. Keine Dienstreisen. „Ich sitze am Schreibtisch und bearbeite konzentriert Akten.“ Für Quast macht genau das den Reiz der Arbeit aus. Wer sich nach öffentlicher Aufmerksamkeit sehne, werde in einer BGH-Kanzlei nicht glücklich.

Quast ist kein Vertreter des Typs Rampensau, und bei seiner Karriereentscheidung haben ihn zudem die Arbeitszeiten in Großkanzleien abgeschreckt. So geht es vielen wissenschaftlichen Mitarbeitern in BGH-Kanzleien. Urlaub ist hier wirklich Urlaub. Wochen­enden sind Wochenenden. Überstunden sind Ausnahmen.

Gutes Einkommen

Dafür müssen die Mitarbeiter sich mit einem Einkommen begnügen, das weit unter den in den meisten Großkanzleien üblichen 100.000 Euro liegt – sich im Vergleich zu anderen Juristen-Jobs aber durchaus sehen lassen kann. Bei Krämer Winter etwa beträgt das Einstiegsgehalt zwischen 60.000 und 72.000 Euro, abhängig von der Qualifikation der Bewerber.

Quasts Kollegin Julia Nobbe kennt beide Welten: internationale Großsozietäten und die feinen BGH-Kanzleien. Beide sind auf ihre Weise extrem, beide haben ihre Reize. Nobbe begann ihre Karriere als Spezialistin für Gewerblichen Rechtschutz bei Allen & Overy in Mannheim. Als ihr Chef 2010 zu Quinn Emanuel ­Urquhart & Sullivan wechselte, um für die US-Prozesskanzlei eine deutsche Praxis aufzubauen, gehörte ­Nobbe zum Associateteam, das ihn begleitete.

Nicht mehr im Abrechnungstakt

Bis zu ihrer Kündigung zweieinhalb Jahre später führte sie ein Berufsleben im Sechs-Minuten-Takt der Abrechnungseinheiten. „Ich konnte damals jederzeit genau sagen, wie viele Billables ich an welchem Tag in der ­Woche gearbeitet hatte.“ Billables heißen bei Wirtschaftsanwälten Arbeitsstunden, die dem Mandanten in Rechnung gestellt – also gebillt – werden können. Wenn Julia Nobbe ihre Pferde Bri und Pini nach der Arbeit besuchen wollte, bedeutete das mitunter, dass sie um Mitternacht mit einer Stirnlampe über die Koppel im Odenwald stapfte.

Nach ihrem letzten Arbeitstag bei Quinn Emanuel schaltete sie endgültig den Blackberry ab, der zuvor ihren Alltag bestimmt hatte. Sie hatte gelernt, ihn immer im Augenwinkel zu behalten. Wenn das rote Lämpchen leuchtete, musste sie reagieren. Und es leuchtete oft. Quinn Emanuel ist eine US-Kanzlei. Während die Anwälte in Deutschland nachts schlafen, legen die ­Kollegen jenseits des Atlantiks erst richtig los. Wenn Julia Nobbe morgens auf ihren Blackberry schaute, hatte sie schon mal mehr als 50 Mails.

Telefonate übers Sekretariat

Und jetzt Karlsruhe. Nobbe hat keinen Blackberry mehr, nicht einmal eine eigene dienstliche Mail­adresse. Die wenigen Telefonate laufen über das Sekretariat. „Ich genieße es, die Fälle so lange zu durchdenken, bis ich mit dem Ergebnis zufrieden bin. Wenn ich noch drei Stunden brauche, dann nehme ich mir die“, sagt Nobbe. Ein Luxus, den sie früher kaum kannte.  „Damals war meistens sehr viel gleichzeitig unter hohem Zeitdruck zu tun.“ In ihrem neuen Job sieht ­Nobbe ihre Pferde oft bei Tageslicht.

Nobbe empfindet es keineswegs so, dass sie durch die Hölle gegangen und nun im Paradies angekommen ist. „Bevor ich bei Allen & Overy anfing, war mir völlig klar, dass man in einer Großkanzlei viel arbeiten muss. Und das war für eine gewisse Zeit auch okay. Viel arbeiten muss man in den meisten mittelständischen Kanzleien auch – bei schlechterer Bezahlung und weniger interessanten Mandaten.“

Keine Einbahnstraße

Sie möchte ihre Zeit in internationalen Sozietäten keinesfalls missen. „Ich habe dort extrem viel gelernt und hatte tolle Kollegen.“ Gemeinsam große Mandate stemmen, dabei an die Grenzen der Belastbarkeit gehen und am Ende gewinnen – das ist nicht nur anstrengend, sondern es bereitete Nobbe auch großen Spaß. Dass Teamarbeit bei ihrem neuen Job in der BGH-Kanzlei so gut wie keine Rolle spielt, ist für sie ein Wermutstropfen.

Der Weg von der Großkanzlei zum BGH-Anwalt, wie Nobbe ihn gegangen ist, ist keine Einbahnstraße. In vielen Wirtschaftskanzleien arbeiten Anwälte, die Erfahrungen in einer BGH-Kanzlei gesammelt haben. Durch ihr verfahrenstechnisches Know-how sind sie vor allem für Prozessteams interessant. „Man lernt hier unglaublich viel über Prozessrecht“, sagt Assja Igna­tova, wissenschaftliche Mitarbeiterin der BGH-Kanzlei Baukelmann Tretter.

Wie schreibe ich eine Klageschrift? Wie wird ein Beweisantrag korrekt gestellt? Wie werden mündliche Verhandlungen geführt? „All das ­müssen wir zwar nicht selbst machen, aber sehr genau wissen, wie es funktioniert – schließlich durchsuchen wir die Akten nach Fehlern.“ Das ist auch für BGH-­Anwalt Hall ein wichtiger Punkt: „Wer die Akten ­studiert, der lernt nebenbei, wie man einen Prozess gut oder schlecht führt. Die Mitarbeiter sammeln so Erfahrungen, die sie nicht selber machen mussten.“

Auf Tuchfühlung mit dem BGH

Typischerweise bleiben die Mitarbeiter etwa zwei bis fünf Jahre in der BGH-Kanzlei. „Weniger ist aus Sicht des BGH-Anwalts nicht sinnvoll, weil es ja seine Zeit braucht, bis ein Mitarbeiter erfahren genug ist, Akten in einem angemessenen Tempo zu bearbeiten“, sagt Hall. „Aus Sicht der Mitarbeiter wird es irgendwann Zeit zu entscheiden, wie es weitergeht.“

Eine Option: selbst BGH-Anwalt werden. Bei Hall etwa kam eines zum anderen. Als er ein paar Jahre Mitarbeiter war, sagte er sich: Nun bin ich schon so lange dabei, da will ich auch mal selbst vor dem BGH auftreten. Ein BGH-Anwalt kann einen Mitarbeiter als Vertreter für die Verhandlung benennen, wenn der mindestens 35 Jahre alt und fünf Jahre als Anwalt zugelassen ist.

Die Auftritte vor Gericht haben Hall dann so gut gefallen, dass er entschied: Wenn ich schon so weit ­gekommen bin, will ich wenigstens einmal selbst das Wahlverfahren durchlaufen. Er war erfolgreich: Elf Jahre, nachdem Hall als wissenschaftlicher Mitarbeiter angefangen hatte, wurde er BGH-Anwalt. Auch Winter ist diesen Weg gegangen. Beide wussten bis zuletzt nicht, ob ihre Bewerbung zum Erfolg führt. Natürlich kann nicht jeder Mitarbeiter irgendwann selbst einmal BGH-Anwalt werden. „Das ist genauso wenig planbar wie Partner in einer Großkanzlei zu werden“, sagt Nobbe.

„Man kann das bis zur Rente machen“

Aus den Fehlern anderer lernen: Assja Ignatova prüft als wissenschaftliche Mitarbeiterin bei Baukelmann Tretter akribisch Verfahrensakten – und wird so zur Prozessexpertin, ohne selbst Prozesse zu führen.

Aus den Fehlern anderer lernen: Assja Ignatova prüft als wissenschaftliche
Mitarbeiterin bei Baukelmann Tretter akribisch Verfahrensakten – und wird so zur Prozessexpertin, ohne selbst Prozesse zu führen.

Trotzdem sei die Tätigkeit beruflich keine Sack­gasse, betont Winter. „Viele Professoren und Richter sind ehemalige Mitarbeiter von BGH-Anwälten. Vor allem wer als Vertreter vor dem BGH auftritt, fällt nicht nur seinem Chef auf, wenn er gut ist.“ Dass viele Mitarbeiter aber einen anderen Weg einschlagen, heißt nicht, dass die Position per se eine Durchgangsstation ist. „Man kann das bis zur Rente machen“, sagt BGH-Anwältin Brunhilde Ackermann. Auch Quast, der zwölf Jahre dabei ist, wirkt nicht, als habe er den Job satt.

Wenn öffentliche Anerkennung als Motivation bei dieser Arbeit nicht in Frage kommt: Was ist es, das die wissenschaftlichen Mitarbeiter von BGH-Anwälten antreibt? Eine Antwort hat mit dem Nimbus des höchsten deutschen Zivilgerichts zu tun. „Es ist ein gutes Gefühl, wenn sich der BGH mit Argumenten auseinandersetzt, die ich entwickelt habe – auch wenn das kaum jemand weiß“, sagt Assja Ignatova. Dann kann ein Neben­satz im Fachblatt ‚Neue Juristische Wochenschrift‘ Anlass zu großer Freude sein. Wenn dort etwa steht: „…wie die Revision zu Recht rügte‘“ und Ignatova weiß: „Ich war‘s.“

Für Quast ist zuerst einmal wichtig, dass der Chef und die Mandanten zufrieden sind. „Wenn aber ein Verfahren auf meinen Ideen beruht, mein Argument vielleicht sogar zum Sieg beiträgt, ist das natürlich besonders schön.“ Auch Nobbe kann gut darauf verzichten, im Rampenlicht zu stehen. „Mir reicht es, wenn ich weiß, dass ich Recht habe. Und hier bekommt man das sogar manchmal vom Bundes­gerichtshof bestätigt.“ —

So wird man BGH-Anwalt

Der lange Weg in den erlauchten Kreis der Kandidaten

Die meisten BGH-Anwälte haben ihre Karriere in renommierten Instanzkanzleien begonnen. Einige waren vor ihrer Wahl bereits wissenschaftliche Mitarbeiter in BGH-Kanzleien.

Vorbereitung

Wissenschaftliche Mitarbeiter können vor dem hohen Gericht „üben“, bevor sie sich zur Wahl stellen: Wer mindestens 35 Jahre alt und fünf Jahre als Anwalt zugelassen ist, kann als Vertreter eines BGH-Anwalts in mündlichen Verhandlungen vor dem BGH auftreten.

Wahl

Das langwierige Verfahren, in dem neue BGH-Anwälte ­ausgewählt werden, besteht aus mehreren Stufen:

1. Der BGH-Präsident leitet das Verfahren ein.

2. Die Rechtsanwaltskammern schlagen Kandidaten vor.

3. Ein Richter (Erstgutachter) und ein BGH-Anwalt (Zweitgutachter) bewerten jeweils den Kandidaten.

4. Die Wahlkommission, bestehend aus BGH-Anwälten, Kammervertretern, den Vorsitzenden der zwölf Zivilrechts­senate und dem BGH-Präsidenten, setzt den Bedarf an neuen BGH-Anwälten fest.

5. Auf Grundlage der Erst- und Zweitgutachten platziert die Wahlkommission die Bewerber auf einer Vorschlagsliste für das Bundesjustizministerium, auf der doppelt so viele Kandidaten stehen, wie zur Zulassung vorgesehen sind.

6. Das Justizministerium wählt die neuen BGH-Anwälte aus. (Zum Auswahlprozess lesen Sie auch die folgende Meldung auf juve.de: BMJ lässt klagende Kandidaten als BGH-Anwälte zu)

 

Kleiner Zirkel, große Aufgaben

Das System der BGH-Anwälte

Dass vor dem BGH, anders als vor jedem anderen deutschen Gericht, nur ein kleiner Kreis ausgewählter Anwälte auftreten darf, hat mit den besonderen Aufgaben und Anforderungen der letzten Zivilinstanz zu tun.

Viel Arbeit für den BGH

6.743 Rechtssachen sind 2013 beim Bundesgerichtshof ein­gegangen – fast fünf Prozent mehr als im Jahr zuvor. Die meisten davon sind Nichtzulassungsbeschwerden (3.633), Rechtsbeschwerden (1.550) und zugelassene Revisionen (715).

Filterfunktion

Die 43 BGH-Anwälte entscheiden mit, ob ein Verfahren überhaupt Aussicht auf Erfolg hat – und halten den Richtern damit Arbeit vom Leib, die sonst Zeit für die wirklich wichtigen Fälle fressen würde. Die Exklusivität ihres Status soll zur Unabhängigkeit der BGH-Anwälte beitragen und es ihnen erlauben, aussichtslose Fälle abzulehnen – selbst wenn sie damit einen Mandanten vergrätzen.

Aufbereitungsfunktion

Als Spezialisten für Revisionsrecht wissen BGH-Anwälte, worauf es ankommt, wenn die letzte Instanz entscheidet. Indem sie die für den BGH relevanten Argumente herausdestillieren, das Verfahren also optimal vorbereiten, tragen sie zur Effizienz der Rechtsprechung bei.