Magazin-Artikel
06.06.2019 | Autor/in: Silke Brünger
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Auf der Überholspur

Kaum ein Jurastudent beschäftigt sich an der Uni mit Kartellrecht. Dabei ist das Rechtsgebiet in der Praxis unglaublich spannend. Kartellrechtler sind nicht nur Anwälte, sondern je nach Fall auch Marktforscher, Ökonomen, Detektive oder Psychologen.

Ich sehe was, was du nicht siehst. Wenn Sarah Milde am Steuer sitzt und auf der Autobahn eine Lkw-Kolonne überholt, nimmt sie nicht einfach nur Fahrzeuge wahr. Die 35-jährige Kartellrechtlerin sieht vielmehr überall Kläger oder ­zumindest potenzielle Kläger gegen ihre Mandantin MAN, die den aufsehenerregenden Lkw-Kartellkomplex als Kronzeugin seinerzeit ins Rollen gebracht hatte. Vor zweieinhalb Jahren hatte die Europäische Kommission gegen Europas Lkw-Hersteller Rekord-Bußgelder von insgesamt mehr als vier Milliarden Euro verhängt – die bisher höchste Summe überhaupt in einem europäischen Kartellverfahren. Als Kronzeugin ging MAN in diesem Verfahren zwar straffrei aus und musste nichts zahlen. Doch inzwischen sind mehr als 100 Schadensersatzklagen gegen Lkw-Hersteller in Deutschland anhängig, was für MAN und die anderen Kartellanten letztlich viel teurer werden könnte als alle Bußgelder zusammen. Die Forderungen der Kläger summieren sich längst auf Milliardenbeträge und beschäftigen landauf, landab die Gerichte.

Bilderbuchkarriere: Schon als Referendarin hat Sarah Milde von Hengeler Mueller Memos zum Lkw-Kartell geschrieben. Heute koordiniert sie die Verteidigung ihrer Mandantin in milliardenschweren Schadensersatzprozessen mit.

Alle wollen ein Stück vom Kuchen.

Neben Kommunen und Städten, die für die Feuerwehr oder Müllabfuhr Fahrzeuge eingekauft ­haben, gehören kleinere und größere Handels- und Logistik­unternehmen zu den Anspruchstellern. Viele Speditionen haben ihre Ansprüche in gemeinsamen Klagen gebündelt. Die Deutsche Bahn hat sich die Ansprüche von anderen geschädigten Unternehmen abtreten lassen und eine Großklage eingereicht. Für Mandantin MAN koordiniert die Hengeler Mueller-Anwältin Sarah Milde die Schadensersatzklagen in Deutschland federführend mit. Kein Wunder, dass sie auf der Autobahn zu selektiver Wahrnehmung neigt: Inzwischen steht die ­Senior Associate wöchentlich vor Gericht und hat täglich Kontakt mit ihrer Mandantin.

Das Lkw-Kartellverfahren kennt Milde aus dem Effeff. Sie ist seit zehn Jahren bei Hengeler in der Kartellrechtspraxis und fast genauso lange mit Lkw beschäftigt. Bereits als Referendarin und wissenschaftliche Mitarbeiterin hat sie kleinere Memos zum Lkw-Kartell geschrieben, später als Associate hat sie das Verfahren bei der Europäischen Kommission begleitet. Dabei hatte sie das Rechtsgebiet anfangs gar nicht auf dem Schirm: „An der Uni fand ich vor allem Wirtschaftsstrafrecht spannend. Dann habe ich mich bei Hengeler für einen Absolventenworkshop im Kartellrecht beworben, weil sich das interessant angehört hat“, erinnert sich Milde. „Und es war so interessant, dass ich hängengeblieben bin.“

Ihre Promotion hat sie zum Thema Akten­einsicht Dritter in kartellrechtliche Kronzeugenanträge geschrieben, bei Hengeler ein Vorabent­scheidungsverfahren zur Akteneinsicht begleitet, vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) an der mündlichen Verhandlung teilgenommen und über die Jahre die gesamte Bandbreite des Kartellrechts kennengelernt. „In der Kartellrechtspraxis bei Hengeler gibt es keine inhaltliche Spezialisierung. Von Fusionskontrollen über Kartell- und Missbrauchsverfahren bis hin zu Schadensersatzklagen ist alles auf meinem Tisch gelandet“, so Milde. Diese große Bandbreite macht für sie den Reiz des Rechtsgebiets aus. „Auftritte vor Landgerichten, Oberlandesgerichten oder dem EuGH gehören genauso zu meinem Arbeitsalltag wie die Zusammenarbeit mit den Behörden – sei es mit dem Bundeskartellamt oder der Europäischen Kommission – und der enge Kontakt mit Mandanten.“

Überschaubar: Als Luther-Partnerin Anne Wegner in den 1990er-Jahren ein Praktikum in Brüssel machte, passten fast alle Kartellrechtsexperten in ein Büro.

Europäische Allrounder.

Wie hoch die Relevanz des Kartellrechts inzwischen für Unternehmen geworden ist, zeigen nicht nur die Schlagzeilen zu immer schwindel­erregenderen Bußgeldern, spektakulären Unternehmenszusammenschlüssen oder milliardenschweren Schadensersatzklagen. Auch die allgemeine kartellrechtliche Beratung im operativen Geschäft, etwa zu Kooperationsverträgen oder bei der Entwicklung von Vertriebssystemen, macht einen großen Teil der anwaltlichen Arbeit aus. „Das Kartellrecht ist zwar sehr speziell, gleichzeitig aber auch unglaublich vielseitig“, sagt Anne Wegner, Leiterin der Kartellrechtspraxis von Luther. „Wenn man im Kartellrecht arbeitet, weiß man, warum man Volljurist ist.“ Neben dem Wettbewerbsrecht müssen Kartellrechtler das Verwaltungs-, Ordnungswidrigkeiten-, Strafprozess- und Zivilrecht beherrschen.

Durch die globalen Verflechtungen der Mandanten und die unmittelbar anwendbaren Verordnungen der Europäischen Kommission ist die Arbeit zudem sehr international geprägt. „Kartellrecht ist angewendetes Europarecht hoch drei“, erklärt Wegner. Für die 48-Jährige war das ein ausschlaggebender Grund, warum sie in den 1990er-Jahren ihr erstes Praktikum bei einer deutschen Großkanzlei in Brüssel gemacht hat. Genau wie die Hengeler-Associate Milde hat auch sie das Kartellrecht nicht mehr losgelassen.

In den Schuhen ihres Vaters: Corinna Neunzigs Familie hat bereits bekannte Kartellrechtler hervorgebracht. Ihr beruflicher Weg führte sie aber zunächst zu den „Toten Hosen“.

Märkte als Spezialistin kennenlernen.

„Das Schönste an der kartellrechtlichen Beratung ist die Nähe zum Mandanten. Wir Kartellrechtler müssen das Geschäft der Unternehmen genau kennenlernen und kapieren, wie die Märkte funktionieren, auf denen sie tätig sind“, erklärt Wegner. Das können auch schon einmal sehr spezielle Märkte sein. Die Luther-Partnerin etwa musste sich bei der Prüfung einer Kooperation mit den Prozessen der Tierkörperverwertung vertraut machen. Junge Juristen, die mit einem Berufseinstieg im Kartellrecht liebäugeln, sollten neben guten Englischkenntnissen großes Interesse an wirtschaftlichen Zusammenhängen mitbringen.

„Wer Kartellrechtler werden will, muss nicht nur die Märkte der Mandanten genau kennenlernen. Sondern auch offen und kreativ sein und von der grünen Wiese selbst Lösungen entwickeln“, ergänzt Hengeler-Anwältin Milde. Sie selbst ist inzwischen eine echte Expertin für Lkw geworden, in ihrem Münchner Büro hängt ein riesengroßes Poster mit der Produktpalette ihrer Mandantin. „Kein Lkw ist wie der andere. Es gibt 1.000 verschiedene Modelle, die individualisiert hergestellt werden. Es gibt Modellbaureihen für den Stadtverkehr oder für Touren durch Europa“, erklärt sie. „Ich weiß jetzt, wo zum Beispiel ­welcher Hersteller korrosionsschwach ist oder wie verschiedene Bremssysteme funktionieren.“ Solche Details können für die Bewertung des kartellrechtlichen Sachverhalts, etwa bei Veränderungen der Lkw-Modelle und folgenden Auswirkungen auf die Preise, entscheidend sein.

Diese enge Schnittstelle zur Ökonomie fasziniert auch Corinna Neunzig. Die 47-Jährige ist Partnerin in der kleinen, ausschließlich auf Kartellrecht spezialisierten Düsseldorfer Kanzlei Hermanns Wagner Brück. „Ich empfinde es als Privileg, mich in Wirtschaftsabläufe eindenken und immer neue Märkte kennenlernen zu dürfen“, schwärmt sie. Ihre Leidenschaft sind Fusionskon­trollverfahren, zuletzt beriet sie etwa auch zum prominenten Zusammenschluss von Karstadt und Kaufhof. „Eigentlich geht es bei Anmeldungen von Unternehmenszusammenschlüssen gar nicht so viel um Jura“, meint Neunzig.

Grundrechenarten beherrschen.

Aus ihrer Sicht eignet sich das Feld der Fusionskontrolle ideal für Berufsanfänger, um sich das Kartellrecht zu erschließen. „Der erste Schritt ist die Definition des sachlich und des räumlich relevanten Marktes. Als Kartellrechtler muss man herausfinden, um welche Ware es geht, ob die Ware austauschbar ist, ob es schon Entscheidungen oder auch Marktstudien gibt“, beschreibt Neunzig. Wichtig sei auch, den Mitarbeitern im Unternehmen die richtigen Fragen zu stellen, um korrekte Informationen und eine gute Datenbasis zu erhalten. Schließlich gilt es, das Marktvolumen zu errechnen. Am Kartellrecht interessierte Juristen sollten somit keine Angst vor Zahlen, dem Dreisatz oder Excel-Listen haben.

Der Umgang mit Zahlen spielt nicht zuletzt durch komplexe Berechnungen der Höhe von Kartellschäden in Prozessen und damit verbundene ökonomische Gutachtenschlachten vor Gericht eine immer größere Rolle. „Mathematisch logisches Denken und das Beherrschen der vier Grundrechtenarten helfen sehr. Man muss als Kartellrechtler aber kein echter Mathecrack und total zahlenaffin sein“, beruhigt Luther-Partnerin Wegner. Auch ein stark auf das Rechtsgebiet zugeschnittener Lebenslauf mit Wahlstationen beim Kartellamt oder der EU-Kommission und einem LL.M.-Abschluss an der Schnittstelle zur Wettbewerbsökonomie sei zwar schön, aber auch keine zwingende Voraussetzung.

Bestes Beispiel hierfür ist Corinna Neunzig. Ihr wurde das Kartellrecht in die Wiege gelegt – sowohl ihr Großvater mütterlicherseits als auch ihr Vater – zählten zu den ersten Kartellrechtlern in Deutschland überhaupt. „Mich hat das Kartellrecht schon als Kind fasziniert“, erinnert sich Neunzig. Die Kanzlei des Vaters lag im Wohnhaus, die Sozietät des Großvaters 200 Meter entfernt. Beim Mittagessen wurden Fälle besprochen oder Märkte definiert, als Sechsjährige übernahm Neunzig erste Bürodienste. Sie durfte mit zu großen Verfahren ins Gericht, wurde dafür von der Schule beurlaubt.

Oben angekommen: Daniela Seeliger, Praxisgruppenleiterin bei Linklaters, ist seit Kurzem im Vorstand der deutschen Studienvereinigung Kartellrecht.

Die Toten Hosen.

Nach ihrem Jurastudium zog es Neunzig jedoch nicht ins Kartellrecht, sondern sie spezialisierte sich auf Gewerblichen Rechtsschutz, Urheberrecht und das Musikrecht, beriet unter anderem die Düsseldorfer Band „Die Toten Hosen“. „Ich wollte beweisen, dass ich eine gute Anwältin bin – ohne dass jeder sofort weiß, wer mein Vater ist“, erklärt sie. „Seine Schuhe waren mir anfangs doch zu groß.“ Nach fünf Jahren im Beruf, als es der Musikbranche schlechter ging, ergriff sie die Gelegenheit, wechselte ins Kartellrecht und stieg als Associate in die Kanzlei des Vaters ein. Heute ist sie Partnerin und hat es nie bereut, seine Schuhe doch noch angezogen zu haben.

Auch Daniela Seeliger, Partnerin und Praxisgruppenleiterin bei Linklaters, kann sich kein spannenderes Rechtsgebiet vorstellen. „An einem x-beliebigen Dienstag kann aus dem Nichts ein panischer Anruf einer Mandantin kommen: Das Amt steht vor der Tür“, sagt Seeliger.

Dann geht es weiter wie im Film. Die 48-jährige Juristin lässt alles stehen und liegen, schnappt sich ihren für solche Fälle im Büro positionierten Notfallkoffer und springt ins Taxi, um ihrer Mandantin bei der Durchsuchung durch die Behörden beizustehen. Bei Durchsuchungen an mehreren Standorten muss sie schnell mehrere Teams an verschiedenen Orten positionieren.

Psychologisches Feingefühl.

Die Begleitung einer Durchsuchung ist ein Balanceakt: Kartellrechtler müssen einerseits verhindern, dass mehr Unterlagen mitgenommen werden als der Durchsuchungsbeschluss zulässt. Anderseits ist es enorm wichtig, mit den Behördenmitarbeitern zu kooperieren und Vertrauen zu schaffen, damit keine Informationen vernichtet werden. „Das ist eine Extremsituation und nicht nur rechtlich, sondern auch menschlich spannend“, erklärt Seeliger. Bei einzelnen Betroffenen, die hohe Bußgelder zahlen sollen, kann ein Kartellverstoß das ganze persönliche Umfeld beeinflussen, bei Submissionsbetrug drohen auch Gefängnisstrafen.

„Man braucht viel Empathie und psychologisches Feingefühl, solche Mandanten vor dem Amt zu betreuen“, beschreibt Seeliger. Insgesamt seien die Durchsuchungen in letzter Zeit aber etwas weniger geworden, die Zahl der Kronzeugenanträge gehe zurück. „Dafür gibt es zwar mehr Whistleblower als früher. Aber die Welt ist generell regelkonformer geworden, es gibt weniger Hard-Core-Kartelle“, sagt sie.

An Arbeit wird es der Kartellrechtsszene dennoch auch in Zukunft mit Sicherheit nicht ­mangeln. Die Schlachten um Schadensersatz ­werden Gerichte und Anwälte noch jahrelang ­beschäftigen. Dank einer steigenden Zahl von Firmenübernahmen und Zusammenschlüssen gibt es wieder mehr ­Fusionskontrollverfahren – und auch deren Komplexität nimmt zu. Nicht nur die geplante Fusion von Siemens und Alstom, die an der Untersagung der Europäischen Wettbewerbsbehörde gescheitert ist, machte zuletzt Schlagzeilen. Dieser Fall hat auch eine Debatte ausgelöst, ob es notwendig ist, deutsche und europäische Champions durch entsprechende Ministererlaubnis zu schaffen. Das zeigt: Die politische Einflussnahme im Kartellrecht nimmt zu.

Rechtlich und wirtschaftlich spannend ist auch die Frage, wie sich das Kartellrecht auf digitale Geschäftsmodelle anwenden lässt und welche Rolle etwa Preisgestaltungsalgorithmen, Verkaufsplattformen oder das Bezahlen mit Daten dabei spielen. Ein weltweiter Aufreger in dieser Hinsicht war die jüngste Entscheidung des deutschen Kartellamts gegen Facebook: Nach Ansicht der Wettbewerbshüter hat das soziale Netzwerk in Deutschland eine marktbeherrschende Stellung und missbraucht diese bei der Datensammlung. Dieser bisher wichtigste Anwendungsfall des Kartellrechts für die digitale Ökonomie berührt das Geschäftsmodell von Facebook im Kern, wird voraussichtlich durch alle Instanzen gehen und Geschichte schreiben. Eine tolle Gelegenheit für angehende Juristen, von Anfang an mitzumischen. Wie Sarah Milde im Lkw-Kartell. ▪