Magazin-Artikel
12.10.2018 | Autor/in: Geertje de Sousa

Dr. trifft Dr.

Bisher galt das Steuerrecht als das Rechtsgebiet, das sich am rasantesten verändert. Doch die regulatorische Beratung im Gesundheitswesen kann locker mithalten: Jede Regierung stößt eine Gesetzesreform an, und auch die Europäische Union gewinnt an Einfluss. Wer hier mitmischt, braucht Lust auf Veränderung.

Purer Zufall. Medizinrechtler Dr. Andreas Meschke, seit 2006 Partner in der Düsseldorfer Medizinrechtsboutique Möller und Partner, bringt so auf den Punkt, wie er den Weg ins Gesundheitswesen gefunden hat. Es ist das Jahr 1999, als der heute 46-Jährige im Internet surft. Er hat gerade sein zweites juristisches Staatsexamen hinter sich und arbeitet promotionsbegleitend in der auf Öffentliches Wirtschafts- und Umweltrecht spezialisierten Boutique Köhler & Klett. Seine Frau ist Zahnärztin und hat das Angebot, in einer Praxis einzusteigen. Doch das selbst zu verhandeln, ist ihm zu heikel: Haftungsrecht, Gesellschaftsrecht, Verwaltungsrecht und dann noch die Vorschriften der kassenzahnärztlichen Vereinigungen. Da will der Jurist lieber auf Nummer sicher gehen und einen Spezialisten einschalten.

Meschke sucht, landet auf der Homepage einer der alteingesessenen Ärzteberaterkanzleien im Ruhrgebiet, bei Schmidt von der Osten & Huber, und findet eine Stellenanzeige. „Letztlich kam es nicht zur Beratung meiner Frau, aber ich hatte einen neuen Job“, erinnert sich Meschke. Wenig später war er Associate in der traditionsreichen Medizinrechtspraxis des auch heute noch hoch angesehenen Dr. Franz-Josef Dahms.

Stolperte zufällig im Internet über eine Stellenanzeige: Andreas Meschke von Möller und Partner kam über verschlungene Pfade zum Medizinrecht. Er suchte eigentlich einen Anwalt für seine Frau.

Bereut hat er es nicht. „Das Recht ist sehr vielfältig und verändert sich laufend“, nennt er die Gründe. Außerdem: „Wenn man Ärzte als Mandanten hat, hat man es immer mit dem oder den Chefs zu tun. Die haben keine Rechtsabteilung. Auch nicht in sehr großen Praxen oder vielen krankenhausgetragenen MVZ.“

Einstieg ohne Vorkenntnisse.

Dass jemand quasi ohne branchenspezifische Vorkenntnisse im Gesundheitswesen landet, ist in der Rechtsberatung durchaus üblich. Maria Heil, 2016 Gründungspartnerin der Düsseldorfer Medizinrechtsboutique Novacos, hatte sich im Juni 2004 eigentlich auf eine Stelle als Associate in der Praxis für Gewerblichen Rechtsschutz von Clifford Chance beworben. In dem Vorstellungsgespräch saß auch Dr. Peter Dieners, heute Managing-Partner, aus dem Healthcare-Bereich. Der überzeugte sie, es doch einmal mit der Beratung der Gesundheitsbranche zu versuchen. Nachdem sie sich an ihrem ersten Arbeitstag näher mit dem Arzneimittelgesetz beschäftigt hatte, war ihr klar: Das will ich machen. „Die Arbeit ist sehr abwechslungsreich. Als Branchenberater man muss alle Rechtsgebiete im Blick haben“, sagt sie. Alle, das heißt jedenfalls wirklich viele, von Zivilrecht mit öffentlich-rechtlicher Komponente über Strafrecht, Compliance bis zu Gesellschaftsrecht und Transaktions-Know-how. „Es gibt noch nicht so ausgetretene Pfade“, sagt Heil über das, was sie besonders reizt. „Wir müssen uns selbst zu überhaupt noch nicht geklärten Fragen Gedanken machen.“

Grund dafür ist, dass immer viele Themen im Gesundheitsbereich diskutiert werden – angefangen vom solidarischen Prinzip der sozialen Sicherung, über die Art und Vergütung ärztlicher Tätigkeit, Intensivmedizin, Patientenschutz und Organspende bis zur Stammzell- und Embryonenforschung. Auf kaum einem anderen Gebiet ist der Gesetzgeber aktiver. Der wachsende Einfluss des europäischen Rechts tut sein Übriges – auch wenn die Ausgestaltung der sozialen Systeme rein nationales Terrain sind. Hinzu kommen innovative Produkte wie zum Beispiel Medizintechnik aus dem 3D-Drucker. „Das bedeutet, auch die Rechtsnormen sind innovativ“, sagt Heil. Es gibt immer noch viele Themen, zu denen nichts veröffentlicht ist, und es kommen immer wieder neue hinzu.

Krisenfest und hoher Beratungsbedarf: Ingo Pflugmacher von Busse & Miessen würde sich immer wieder für die Beratung der Gesundheitsbranche entscheiden.

Auch Busse & Miessen-Partner Dr. Ingo Pflugmacher (51) hat sich seinerzeit sein Beratungsfeld gewissermaßen selbst zurechtgeschneidert. Er kam 1997 mit der Empfehlung einer Promotion im Öffentlichen Recht zur Bonner Mittelstandskanzlei und stieg in das damals von einem Verwaltungsrechtler geführte medizinrechtliche Dezernat ein. Zur Kernmandantschaft zählten vor allem Ärzte. Es war dann Pflugmachers Idee, die beiden in der Kanzlei vorhandenen Praxen Öffentliches Recht und Gesellschaftsrecht der Ärzte zu vereinen. „Aus meiner Sicht gab es durch die zwei Dezernate zu viele Reibungsverluste und damit auch höhere Kosten für die Mandanten“, erinnert sich Pflugmacher, und führte beides zusammen.

Damit veränderte sich auch die Mandantschaft. Nicht mehr nur Ärzte, sondern vielmehr auch Kliniken vertrauten auf diese Kombination. Einen regelrechten Schub gab es dann durch die 2004 eingeführten Medizinischen Versorgungszentren (MVZ), unter deren Dach mehrere Ärzte im Angestelltenverhältnis arbeiten können. Würde er sich nochmal für die Branche entscheiden? „Ja. Betrachtet man das Gebiet von der Meta-Ebene aus, ist es volkswirtschaftlich wohl das krisenfesteste Gebiet, das es gibt.“

Besser promovieren

Dass dennoch kaum ein Jurastudent oder Berufseinsteiger mit dem Berufswunsch „Berater der Gesundheitsbranche“ an die Türen der einschlägigen Kanzleien klopft, wundert nicht. Das Jurastudium selbst streift zwar theoretisch alle Rechtsgebiete, die der Branchenberater benötigt. Doch die Zahl der Zusatzstudiengänge, in denen sich Studenten innerhalb ihres rechtswissenschaftlichen Studiums medizin-, pharma- oder gesundheitsrechtlich spezialisieren können, ist sehr beschränkt (Hier geht’s zur Branchenkompetenz, Seite 133). „Berufseinsteiger müssen dieses konkrete Wissen aber auch gar nicht unbedingt mitbringen“, meint Meschke. Er rät zu einer Promotion, „denn man hat es häufig mit Ärzten zu tun, die selbst einen Doktortitel besitzen.“ Außerdem sei Geduld von Vorteil. „Man wird nicht alles in einem Jahr verstanden haben.“

Das kann Heil nur bestätigen. „Wichtig ist ein gewisser Grundüberblick“, sagt sie und erinnert sich an ihren Einstieg. „Die Tätigkeit ist sehr facettenreich, da kam ich mir am Anfang mit meinem Wissen aus Studium und Referendariat ganz schön verloren vor. Es braucht
seine Zeit, die Facetten kennenzulernen und dann zusammenzufügen.“ Und auch weil immer wieder neue Aspekte hinzukommen, sei eine gewisse Flexibilität und Offenheit von großem Vorteil.

Wer lieber immer wieder das gleiche Vertragsmuster hervorholen und nur ein Rechtsgebiet im Blick behalten möchte, der ist im Gesundheitswesen jedenfalls nicht gut aufgehoben. „Sie können als reiner Gesellschaftsrechtler etwas ganz toll aufsetzen und dann klappt es vertragsarztrechtlich nicht“, erklärt Pflugmacher. „Dann müssen Sie wieder von vorne anfangen und nach einem anderen Dreh suchen. Deshalb sollte man als Berater im Gesundheitswesen sowohl Gesellschaftsrecht, M&A und Öffentliches Recht beherrschen.“

Bunte Kanzleienlandschaft.

Dabei können je nach Aufstellung und Mandanten der Kanzlei ganz unterschiedliche Rechtsgebiete im Vordergrund stehen. Die Rechtsberatung von Arzneimittel- und Medizinprodukteherstellern erfordert vor allem regulatorische sowie sozial- und wettbewerbsrechtliche Kenntnisse. Auch patent-, kartell- und vergaberechtliches Know-how kann eine entscheidende Rolle spielen. Daneben ist Wissen in IT-, Vertriebs- und Markenrecht oft von Vorteil sein. Ebenso Transaktionserfahrung. Denn gerade zuletzt interessierten sich immer mehr Investoren für die Branche: radiologische und Dialyse-Praxen, Alten- und Pflegeheime, Versandapotheken – der deutsche Gesundheitsmarkt ist nicht zuletzt für internationale Private-Equity-Häuser von großem Interesse. Dazu kommen mit der Notwendigkeit von Digitalisierung, Compliance und Datenschutz Anforderungen, in die die Branche derzeit viel Geld investiert.

Doch wer denkt, die spannenden Mandate landen nur in Großkanzleien, der irrt. Der ungeheure und stetig wachsende Beratungsbedarf der Branche diversifizierte in den vergangenen Jahren den Kanzleimarkt. Seit neuestem mischen immer öfter Kanzleien mit, die zwar über Kontakte zu Private-Equity-Investoren verfügen, jedoch keinerlei Branchenkenntnisse mitbringen – oder diese erst langsam aufbauen. Hintergrund ist, dass branchenfremde Investoren längst auf Unternehmen aufmerksam geworden sind, die im Gesundheitswesen eine Rolle spielen. Das eröffnet wiederum medizinrechtlichen Boutiquen neue Möglichkeiten, die regelmäßig von diesen Kanzleien für die regulatorischen Aspekte hinzugezogen werden. Großkanzleien, die gut in der Branche vernetzt sind, nutzen ohnehin ihre Kontakte zu Investoren.

Manchmal kommt es anders als man denkt: Novacos-Partnerin Maria Heil wollte ursprünglich im Gewerblichen Rechtsschutz.

Maria Heil kennt Großkanzlei und Boutique. Mehr als zehn Jahre war sie Associate bei Clifford Chance, ehe sie sich im April 2016 mit weiteren Clifford-Kollegen und einem Verbandsjuristen mit der auf die Gesundheitsbranche fokussierten Spezialkanzlei Novacos selbstständig machte.

„Unsere Arbeit“, so erzählt sie, „hat sich Null geändert.“ Strategische Beratung, Vertragsgestaltung, Gutachten, M&A. „All das haben wir auch bei Clifford gemacht“, sagt sie. „Aber natürlich haben wir uns im Vorfeld gefragt: Brauchen wir die Großkanzleistruktur, um weiter so zu arbeiten, wie bisher? Können wir weiterhin Transaktionen beraten und internationales Geschäft machen?“ Heute lautet Heils Antwort: „Ja!“ Und ein Beispiel liefert sie gleich mit: Ein Mandant benötigte regulatorischen Rechtsrat aus 30 Ländern, darunter krisengeschüttelte Gebiete wie Syrien, Aserbaidschan und Kongo. „Wir haben in allen Ländern Kanzleien gefunden“, berichtet sie stolz, „und konnten alles aus einer Hand liefern. Das war vorher bei Clifford genauso.“

Weniger Chancen in der Großkanzlei

Und warum ist sie dann nicht in der Großkanzlei geblieben? Vier der fünf Novacos-Partner haben seit fast zehn Jahren bei Clifford zusammengearbeitet. Dass das nicht ewig so weitergehen konnte, lag auf der Hand. Die Praxen Healthcare und Lifescience sind entsprechend der Gesamtstrategie der von London aus gesteuerten internationalen Großkanzlei fokussiert auf hochvolumige Transaktionen, komplexe Grundsatzverfahren und Risikomanagement. Das lässt kein unbegrenztes personelles Wachstum zu. „Wir haben uns dann überlegt, wie wir zusammenbleiben können, auch weil es menschlich so gut passt“, schildert Heil. Die Idee, sich selbstständig zu machen, war geboren.

Sich als Einzelkämpferin zu versuchen, kam für sie schon allein deshalb nicht infrage, weil sie gerne mit anderen zusammenarbeitet. Aber auch, weil sich bei ihr und ihren Kollegen gewisse Spezialisierungen herausgebildet hatten. Novacos versteht sich als Rechtsberaterin, die ihre Industriemandanten wie Arzneimittel-, Medizinprodukte- und Kosmetikhersteller durch den gesamten Lebenszyklus ihrer Produkte begleitet. Kernthemen sind Fragen zu Produktzulassungen, klinischen Prüfungen, Werbung, Vertrieb, Erstattung und Rückruf. Und natürlich Zu- und Verkäufe. „Das alles kann man als Einzelperson kaum seriös abdecken“, meint Heil.

Auch Pflugmacher hat sich als Partner in der mittelständischen Kanzlei Busse & Miessen über die Jahre spezialisiert – auch wenn er es unerlässlich für den Einstieg hält, sich einen breiten Überblick zu verschaffen. Im Fokus seiner Beratung stehen die sogenannten Leistungserbringer, also Ärzte, MVZs und Krankenhäuser, in all ihren wirtschaftlichen und unternehmensbezogenen Fragen. Dabei hat er sich vom Arzthaftungsrecht beispielsweise verabschiedet. Derartige Mandate bearbeiten Kollegen. Auch wenn es arbeitsrechtliche Fragen gibt, zum Beispiel im Rahmen der Neugründung eines MVZs, zieht er einen Spezialisten aus seiner Kanzlei hinzu. Oder Baurechtler für Spezialfragen zum Krankenhausbau.

Ärzte – eine besondere Klientel

Pflugmacher sieht das als Vorteil. Einerseits sei die Kanzlei groß genug, um Spezialisierungen herauszubilden. So gehört Busse & Miessen zum kleinen Kreis der fünf bis zehn Kanzleien hierzulande, die Krankenhäuser auch zu ihrer Bedarfsplanung und Finanzierung beraten können. „Andererseits sind hier nur so viele Anwälte beschäftigt, wie wir auch auslasten können. Anders als Großkanzleien halten wir hier keine Teams vor, die wir dann mit Fusionen in ganz anderen Branchen auslasten müssen, weil in der Gesundheitsbranche gerade keine Transaktion ansteht“, sagt Pflugmacher.

Vergleicht man die Beratung zum Gesundheitswesen mit anderen Branchen, sticht noch etwas ins Auge: Neben Investoren und Geschäftsführern von Unternehmen, Krankenhäusern oder Pflegeheimbetreibern haben es die Anwälte hier mit einer ganz besonderen Klientel zu tun: den Ärzten. „Es gibt ja nicht wenige Ärzte, die glauben, mit dem Physikum auch das zweite juristische Staatsexamen gemacht zu haben“, sagt Pflugmacher und lacht. Was er damit sagen will: Es ist wichtig, von Ärzten akzeptiert zu werden, um auf Augenhöhe zu beraten. „Dazu müssen wir die Sprache der Ärzte sprechen, wissen, wie ihre Arbeit funktioniert.“

Meschke etwa lässt sich beim ersten Mandantenbesuch immer zuerst in der Praxis herumführen. „Da sieht man schnell in Kombination mit den Gesprächsinformationen: Ist das eher ein unternehmerisch denkender Arzt, der auch die Verwaltungsarbeit nicht scheut, oder will der Arzt einfach nur Arzt sein“, sagt er. 2002 wechselte Meschke von Schmidt von der Osten & Huber in die Medizinrechtsboutique Möller und Partner. Seit 2006 ist er dort Partner. Ähnlich wie bei der Beratung familiengeführter Unternehmen spüren die Anwälte sehr schnell, dass sie es mit denjenigen zu tun haben, um deren Existenz es geht. Denn die gesellschaftsrechtlichen Auseinandersetzungen, die es regelmäßig zwischen den Teilhabern von Arztpraxen gibt, sind eine große Belastung für die Betroffenen.

Nicht ohne Stolz berichtet Meschke von einem seiner ersten Mandate: Ein Streit zwischen zwei Ärzten, der schon mehrere Großkanzleien beschäftigt, ein Schiedsverfahren durchlaufen und mittlerweile Kosten von 100.000 Euro verursacht hatte. Meschke gelang es, die verfahrene Situation zu lösen.

Und in diesem Moment ist er ganz weit weg, der Dschungel aus EU-Verordnungen, nationalen Gesetzen, Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses, Vorgaben der kassenärztlichen Bundesvereinigung und der regionalen kassenärztlichen Vereinigungen.

 

Hier geht’s zur Branchenkompetenz

Nur sehr wenige Universitäten in Deutschland bieten innerhalb des rechtswissenschaftlichen Studiums Zusatzqualifikationen zur Beratung der Gesundheitsbranche an. Auch Hochschulen, die Spezialisierungen über einen Masterstudiengang ermöglichen, sind rar gesät. Hier eine Auswahl:

  • Studiengang: Arbeits-, Sozialversicherungs-, Versicherungs-, Medizin- und Gesundheitsrecht
    Abschluss: Schwerpunkt innerhalb des Jurastudiums
    Hochschule: Universität zu Köln
    Internet: www.jura.uni-koeln.de
  • Studiengang: Bio-, Gesundheits- und Medizinrecht
    Abschluss: Schwerpunkt innerhalb des Jurastudiums
    Hochschule: Universität Augsburg
    Internet: www.jura.uni-augsburg.deS
  • Studiengang: Pharmarecht
    Abschluss: Zusatzqualifikation innerhalb des Jurastudiums
    Hochschule: Philipps-Universität Marburg
    Internet: www.uni-marburg.de
  • Studiengang: Medizinrecht
    Abschluss: Master of Laws (LL.M.)
    Hochschule: Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf
    Internet: www.imr.duslaw.de
  • Studiengang: Medizinrecht
    Abschluss: Master of Laws (LL.M.)
    Hochschule: Westfälische Wilhelms-Universität Münster
    Internet: www.jurgrad.de
  • Studiengang: Medizin-Ethik-Recht
    Abschluss: Master of Medicine Ethics and Law (M.mel.)
    Hochschule: Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg
    Internet: www.mer.uni-halle.de