Magazin-Artikel
03.11.2016 | Autor/in: Eva Flick

Alles so schön bunt hier

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Die rechtlichen Fragen, die die Unternehmensjuristen auf Trab halten, sind entsprechend grenzübergreifend und vielfältig. Das Besondere: Es existieren fast nie vergleichbare Fälle, auf die sie sich bei ihren Überlegungen beziehen können, ganz zu schweigen von Gesetzen, die ihre Fragestellungen auch nur ansatzweise behandeln. Rechtliches Neuland Tag für Tag zu betreten, ist Normalzustand. Befragt nach den wichtigen rechtlichen Baustellen, die Haller im Spätsommer 2016 umtreiben, überlegt er einen Moment. ­„Alles, was rechtmäßig ist, sollte im Internet auch frei zugänglich bleiben“, sagt er. Als Google-Vertreter steht er für eine eindeutige Position: Das Internet soll ein Garant für den freien Zugang zu Informationen und Meinungen bleiben. Darauf beruht das Geschäftsmodell.

Ständig vor Gericht

Die Liste der Prozesse, die Google regelmäßig bis in die obersten Instanzen ausfechten muss, scheint endlos. Viele von ihnen sind von gesellschaftspolitischer Brisanz: Im erbittert geführte Kampf um das Leistungsschutzrecht hat Google nahezu die gesamte Presselandschaft gegen sich. Schon jahrelang dauert auch die Auseinandersetzung zwischen der Verwertungsgesellschaft Gema und Google-Tochter YouTube wegen Sperrtafeln.

Hinzu kommen diverse Patentstreitigkeiten. Kartellverfahren beschäftigen die Brüsseler Behörden, wegen presserechtlicher Verfahren gilt der Freitagmorgen als gesetzt für diverse Gerichtstermine – dann tagt nämlich die Pressekammer in Hamburg. Bereits gefällte Urteile müssen zudem mit teils erheblichem Aufwand in die Praxis umgesetzt werden: Etwa das sogenannte Jameda-­Urteil, nach dem Portalbetreiber verpflichtet sind, die Rechtmäßigkeit von Einträgen zu überprüfen.

„Recht auf Vergessen“

Eine große Welle schlug auch das in der EU-Datenschutzgrundverordnung festgehaltene ‚Recht auf Vergessen‘. In Dublin löschen nun tagtäglich ganze Heerscharen von Mitarbeitern Einträge aus dem Internet. Wie viele es genau sind, verrät das Unternehmen nicht. Gleichzeitig muss Google die sonstigen Vorschriften aus der Datenschutzgrundverordnung umsetzen. Ein großes Unterfangen, denn wer sonst auf der Welt – das fragen sich viele – verfügt über mehr Nutzerdaten als Internetsuchmaschinen?

Für alles, was Prozesse und Urheberrechtsfragen betrifft, sind in Googles Rechtsabteilung zwei Juristen zuständig. Eine von ihnen ist Julie Wahrendorf. Auch sie kam aus der Kanzleiwelt, 2010 wechselte sie nach fünf Berufsjahren von Latham & Watkins. Neben den zahlreichen Prozessen, die sie auslasten, kümmert sich die 40-Jährige gemeinsam mit Julia Schürmann um die Auswahl und Ausbildung der Referendare. Acht Plätze verteilen sie jedes Jahr, die Nachfrage übersteigt das Angebot bei Weitem. Zurzeit stellen sie Referendare bereits für 2018 ein.

Buntes Spektrum im Referendariat

Bewerber um ein Referendariat müssen sich nicht vorher auf ein Rechtsgebiet festlegen. „Es gibt hier so ein buntes Spektrum an Themen“, betont Wahrendorf. „Wir sind für alle Spezialisierungen offen.“ Viel wichtiger als eine passende Spezialisierung sind ihr andere Sachen, die eine Person auszeichnen. So wie der Bewerber neulich, der in seiner Freizeit Selbstverteidigungskurse organisiert oder die Referendarin aus Lettland, die sich parallel zum Studium um ihr kleines Kind kümmerte.

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