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30.04.2013 | Autor/in: Désirée Balthasar
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Gesetzgebung: Auswirkungen auf Lehre und Praxis in Krisenzeiten

Der Krisenbegriff bahnt sich seinen Weg in die wissenschaftliche Forschung. Rechtswissenschaftlerin Dr. Angela Schwerdtfeger will die Gesetzgebung aus zwei Perspektiven untersuchen: die interne Krise der Gesetzgebungslehre an sich und die äußeren Einflüsse auf die Gesetzgebung in Krisenzeiten.

Dr. Angela Schwerdtfeger

Schwerdtfeger ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Europarecht und Völkerrecht an der Friedrich-Schiller-Universität Jena. Ihrer Forschung liegt die Annahme zugrunde, dass sich in Zeiten der Krise – aktuell etwa in der Finanzkrise – die Vorgänge der Gesetzgebung verändern.

Laut Schwerdtfeger werden vermehrt Eilverfahren eingesetzt, die Verfahren also beschleunigt und die politische Verantwortung vom Parlament auf die Regierung übertragen. Sie will nun der Frage nachgehen, was das für das Demokratieprinzip bedeute.

Die zweite These, das Fach Gesetzgebungslehre an sich sei in eine Krise geraten, gründet auf eben diesen Entwicklungen. Diese würden dazu führen, dass die Eigenschaften eines „guten“ Gesetzes – wie eine klare Sprache, der demokratische Weg zur Verabschiedung oder eine einheitliche Terminologie – verwässert würden. Was heutzutage noch ein gutes Gesetz ausmacht, möchte die Juristin während der Forschungsarbeit herausfinden.

Ihre Studie „Gesetzgebungslehre in der Krise“ ist auf zwei Jahre ausgelegt und wird von der Deutschen Forschungsgemeinschaft mit knapp 160.000 Euro gefördert. (Désirée Schliwa)