News
23.09.2011 | Autor/in: Norbert Parzinger
Themen in dieser Nachricht:

Strafrecht: Hannoveraner Jurist berät bei Reform in Armenien

Professor Dr. Henning Radtke, in Hannover Lehrstuhlinhaber für Straf-, Strafprozess- und internationales Strafrecht, hat eine Arbeitsgruppe armenischer Juristen bei der geplanten Reform der Strafprozessordnung beraten.

Im Zentrum steht dabei die stärkere Anpassung an die Vorgaben der Europäischen Menschenrechtskonvention. Derzeit wird ein entsprechender Gesetzentwurf erstellt, über den die Projektteilnehmer im Oktober beraten wollen. Radtke war im Auftrag der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) tätig.

Das Projekt ist Teil des seit 2010 laufenden „Rechtsstaatsdialogs Südkaukasus“, der die Arbeit der 2001 gestarteten „Kaukasus-Initiative“ des Bundesentwicklungshilfeministeriums fortsetzt. Die GIZ kooperiert dabei mit den Justizministerien in Armenien, Georgien und Aserbaidschan und leistet Hilfestellung bei Rechts-, Justiz- und Verwaltungsreformprojekten. In Armenien wirkten die Berater bislang etwa an der Novellierung der Verfassung und der Erneuerung der Verwaltungsgesetze mit, wobei auch erstmals Verfassungsbeschwerden ermöglicht und eine Verwaltungsgerichtsbarkeit eingeführt wurde. (NP)

http://www.gtz.de/de/weltweit/europa-kaukasus-zentralasien/13314.htm