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27.07.2010 | Autor/in: Norbert Parzinger
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E-Justice für alle: Juristisches Webportal der EU-Kommission geht online

Seit Mitte Juli informiert das EU-eigene Webportal e-justice.eu über rechtliche Regelungen, juristische Abläufe und Strukturen der Justizsysteme in Europa.

Daneben sind einige Urteilssammlungen, Glossare und Übersetzungshilfen sowie – je nach Verfügbarkeit – Handels- und Insolvenzregister verlinkt. Über die nächsten Jahre will die EU-Kommission das Portal schrittweise zur zentralen Adresse für innereuropäischen Online-Rechtsverkehr ausbauen.

In seiner aktuellen Version bietet das Portal neben Basisinformationen über die Rechtssysteme der EU und ihrer Mitgliedstaaten vor allem kurze Abrisse zur Gesetzeslage in den Mitgliedsländern. Die Darstellung der unterschiedlichen Regelungen etwa im Familien- oder Insolvenzrecht, zum Ablauf von Gerichtsverfahren oder zur Beantragung von Prozesskostenhilfe wendet sich dabei in erster Linie an den interessierten Laien. Bürgernah erklärt werden auch grenzübergreifende Rechtsinstrumente wie Europäisches Mahnverfahren oder Europäischer Vollstreckungstitel. Die Inhalte sind in den Sprachen aller 22 Mitgliedsstaaten zugänglich.

Bis 2013 soll das Webportal, in den Worten von Justizkommissarin Viviane Reding, zum juristischen „One-Stop-Cyber-Shop“ der EU werden. Geringfügige Forderungen sollen sich künftig länderübergreifend online durchsetzen lassen; Gerichte sollen e-justice als Plattform für den Schriftverkehr mit Prozessbeteiligten und Amtskollegen in anderen EU-Staaten nutzen können. Längerfristig will man auch Grundbücher, Unternehmens- und Insolvenzregister aller Mitgliedsländer online zugänglich machen. Ebenfalls geplant ist ein europaweiter Anwaltssuchdienst. (NP)

https://e-justice.europa.eu