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25.10.2005 | Autor/in: Markus Lembeck
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Bayerisches Oberstes Landesgericht: Aus nach 381 Jahren

Vor einem Jahr hatte der Bayerische Landtag die Abschaffung des Bayerischen Obersten Landesgerichts beschlossen. Ende September 2005 befand das Bayerische Verfassungsgericht diesen Beschluss für verfassungskonform – das BayObLG wird bis zum 1. Juli 2006 abgewickelt.Die bayerische Landesregierung hatte das Abwicklungsgesetz mit den möglichen Einsparungen begründet: Knapp anderthalb Millionen Euro pro Jahr könnten mit der Schließung des traditionsreichen Gerichts gespart werden. Gegen die Auflösung hatten einzelne Bürger, die SPD-Landtagsfraktion und der „Verein der Freunde des Bayerischen Obersten Landesgerichtes“ geklagt und verloren. Nun können wie geplant die Zuständigkeiten an die OLGs in Bamberg, Nürnberg und München übergeben werden.
Begonnen hatte die Geschichte des BayObLG im Dreißigjährigen Krieg als „Revisorium“, das mit Erlaubnis von Kaiser Ferdinand anstelle des Reichskammergerichts die letzte Instanz im Herzogtum Bayern wurde. Im Königreich Bayern hieß es bis 1879 Oberappellationsgericht, danach Bayerisches Oberstes Landesgericht. Die zivilrechtliche Zuständigkeit kam in großen Teilen allerdings schon im Jahr 1900 abhanden – mit dem Inkrafttreten des BGB war auch für die Bayern das Reichsgericht in Leipzig zuständig.
Mit seinem Zuschnitt blieb das BayObLG ein Unikum in der deutschen Gerichtslandschaft: „Mal entscheidet es anstelle der Oberlandesgerichte, mal als bayerisches Pendant zum Bundesgerichtshof, in einigen Fällen – etwa in Bußgeldsachen – auch außerhalb des regulären Revisionsweges.“ (Bayerischer Rundfunk Online). Weil auch alle anderen Bundesländer ohne eine solche Instanz auskommen, fiel den Gegnern der Abschaffung die Argumentation nicht leicht. Sie beriefen sich unter anderem auf die hochwertige wissenschaftliche Rechtsentwicklung, die das BayObLG auch zum Nutzen anderer deutscher Gerichte betrieben habe. Auch damit ist es Mitte 2006 endgültig vorbei.
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